• BApO § 12 (Law)

  ...vereinbaren, dass die ihnen durch Absatz 2 und 3 übertragenen Aufgaben von einem anderen Land oder von einer gemeinsamen Einrichtung wahrgenommen werden. (4) Die Entscheidungen nach den §§ 6...

• AsphAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1984 in Kraft.

• ÖLGKontrollStZulV § 12 Zulassung (Law)

  ...vorzulegen, dass die Kontrollbefähigung der für die Kontrolle verantwortlichen Personen nach Anlage 4 Nummer 4 im Vorjahr aufrechterhalten worden ist. Ist einer für die Kontrolle verantwortlichen Pers...

• ApoG § 12 (Law)

  ...verstoßen, sind nichtig.

• BEG § 12 (Law)

  ...vom 1. November 1953 an in monatlich vorauszahlbaren Beträgen gezahlt.

• BSeeSchG § 12 (Law)

  ...Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung die Gebühren für die einzelnen individuell zurechenbaren öffentlichen ...

• DiamantAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1990 in Kraft.

• BNotO § 12 (Law)

  ...von der Landesjustizverwaltung nach Anhörung der Notarkammer durch Aushändigung einer Bestallungsurkunde bestellt. Die Urkunde soll den Amtsbezirk und den Amtssitz des Notars bezeichnen und die Dauer ...

• FahrzIAAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• GVGEG § 12 (Law)

  ...Verbraucherschutz kann mit Zustimmung des Bundesrates allgemeine Verwaltungsvorschriften zu den nach diesem Abschnitt zulässigen Mitteilungen erlassen. Ermächtigungen zum Erlaß von Verwaltungsvorschri...

• FMStFG § 12 Verwaltungskosten (Law)

  ...Verwaltung des Fonds trägt der Bund.

• HolzbInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• GenTSV § 12 Arbeitssicherheitsmaßnahmen (Law)

  ...viduelle Schutzmaßnahmen nachrangig zu technischen Schutzmaßnahmen. Liegen die Voraussetzungen des Satzes 5 vor, hat der Betreiber den Beschäftigten die in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vors...

• HeimMindBauV § 12 Heizung (Law)

  Durch geeignete Heizanlagen ist für alle Räume, Treppenräume, Flure und sanitäre Anlagen eine den Bedürfnissen der Heimbewohner angepaßte Temperatur sicherzustellen.

• KerIndAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• KHBV § 12 (weggefallen) (Law)

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• ModistAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• MontanMitbestGErgG § 12 (Law)

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• MPBetreibV § 12 Medizinproduktebuch (Law)

  ...von vorgeschriebenen sicherheits- und messtechnischen Kontrollen und Datum von Instandhaltungen sowie der Name der verantwortlichen Person oder der Firma, die diese Maßnahme durchgeführt hat, ...

• MuSchG § 12 (Law)

  (weggefallen)