-
EuWO 1988 § 4 Bildung der Wahlausschüsse (Law)
...satz 1 des Bundeswahlgesetzes sowie in den §§ 5 und 10 dieser Verordnung gelten entsprechend. (4) Die Wahlausschüsse bestehen auch nach der Hauptwahl, längstens bis zum Ablauf der Wahlperiod...
-
ChemIndMeistPrV 2004 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)
...sation; 3. Anwenden von Methoden der Organisationsentwicklung; 4. ...
-
DepV 2009 § 4 Organisation und Personal (Law)
Der Deponiebetreiber hat die Organisation einer Deponie so auszugestalten, dass 1. jederzeit ausreichend Personal, das über die ...
-
BSV 1996 § 4 Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung (Law)
...44,1633, b) von Beiträ...
-
BSV 1998 § 4 Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung (Law)
...4.457,4050, ...
-
FuttMV 1981 § 4 Kennzeichnung bestimmter Futtermittel (Law)
...4 aufgeführten Inhaltsstoffen und der Gehalt an Energie, sofern diese Angabe nach Anlage 1 Spalte 4 vorgesehen ist, und 2. die Einzelfutterm...
-
GCP-V § 4 Herstellung und Einfuhr (Law)
...4 Nr. 1 eingereichten Dossiers zum Prüfpräparat entspricht und die Herstellungsbetriebe und Prüflaboratorien für diese Tätigkeiten geeignet sowie zu deren Ausübung berechtigt sind. Bei Verwendung zuge...
-
ForstWiAusbV 1998 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...sausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. der Ausbildungsbetrieb, betriebliche Zusammenhänge und Beziehungen,...
-
FriseurAusbV 2008 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Betriebsorganisation: 4.1 Betriebs- und Arbeitsabläufe, 4.2 ...
-
GOZ 1987 § 4 Gebühren (Law)
...4) Kosten, die nach Absatz 3 mit den Gebühren abgegolten sind, dürfen nicht gesondert berechnet werden. Eine Abtretung des Vergütungsanspruchs in Höhe solcher Kosten ist gegenüber dem Zahlungspflichti...
-
GrwV 2010 § 4 Einstufung des mengenmäßigen Grundwasserzustands (Law)
...44 des Wasserhaushaltsgesetzes für die Oberflächengewässer, die mit dem Grundwasserkörper in hydraulischer Verbindung stehen, verfehlt werden, b) ...
-
GeschmMG 2004 § 4 Bauelemente komplexer Erzeugnisse (Law)
Ein Design, das bei einem Erzeugnis, das Bauelement eines komplexen Erzeugnisses ist, benutzt oder in dieses Erzeugnis eingefügt wird, gilt nur dann als neu und hat nur dann Eigenart, wenn das Bauelem...
-
GenTG § 4 Kommission für die Biologische Sicherheit (Law)
...Sachverständigenkommission eingerichtet. Die Kommission setzt sich zusammen aus: 1. zwölf Sachverständigen, die über besondere und möglichst ...
-
KochAusbV 1998 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsin...
-
KondAusbV 2003 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Überziehen von Konditoreierzeugnissen, 15. Herstellen von Salz-, Käse- und Partygebäck, ...
-
KrPflG 2004 § 4 Dauer und Struktur der Ausbildung (Law)
...Satz 1 bestimmen. (4) Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung Regelungen zur Beschränkung der Hochschulausbildung nach Absatz 3 Satz 1 Nr. 1 und 2 auf bestimmte Hochsc...
-
IfSG § 4 Aufgaben des Robert Koch-Institutes (Law)
...sationen sowie mit der Weltgesundheitsorganisation und anderen internationalen Organisationen zusammen, um deren Fähigkeiten zu stärken, insbesondere einer möglichen grenzüberschreitenden Ausbreitung ...
-
IT-FortbV § 4 Durchführung der Prüfung im Prüfungsteil "Betriebliche IT-Prozesse" (Law)
...sausschuss zu präsentieren. Daran schließt sich ein Fachgespräch an. Die Präsentation soll mindestens 20 Minuten und höchstens 30 Minuten, das Fachgespräch und die Präsentation zusammen mindestens 60 ...
-
KerAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...sation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Keramiker und zur Keramikerin gl...
-
MetallbAusbV 2008 § 4 Ausbildungsrahmenplan/Ausbildungsberufsbild (Law)
...sation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung gliedert sich wie folgt: ...