• AtAV 2009 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3. „umschlossene Strahlenquelle“: ein umschlossener radioaktiver Stoff im Sinne von § 3 Absatz 2 Nummer 29 Buchstabe b der Strahlenschutzverordnung in der jeweils gelten...

• AufenthV § 3 Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz (Law)

  ...sammellisten (§ 1 Abs. 5), 7. Flugbesatzungsausweise, soweit sie für einen Aufenthalt nach § 23 gebraucht werden, und ...

• ApoBetrO 1987 § 3 Apothekenpersonal (Law)

  ...Satz 2 gilt entsprechend für die Versorgung von Einrichtungen im Sinne von § 12a des Apothekengesetzes. (3) (weggefallen) (4) Die Bewertung der Analyse und die Beratung im Rahmen e...

• AEntG 2009 § 3 Tarifvertragliche Arbeitsbedingungen (Law)

  ...3 Gegenstand tarifvertraglicher Regelungen sind, die zusammengefasst räumlich den gesamten Geltungsbereich dieses Gesetzes abdecken.

• AKG § 3 Dem Gesetz nicht unterliegende Schäden und Ansprüche (Law)

  ...sammenhang mit den Ereignissen des zweiten Weltkrieges und der folgenden Besatzungszeit natürlichen Personen deutscher Staatsangehörigkeit oder Volkszugehörigkeit oder diesen gleichzustellenden jurist...

• BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

  Wenn die Voraussetzungen des § 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die...

• BesVNG 2 § 3 Inkrafttreten (Law)

  ...3 nichts anderes bestimmen. (2) Abweichend von Absatz 1 treten in Kraft: 1. Artikel I § 73, Artikel III § 1, Artikel I...

• BierStG 2009 § 3 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  ...302 vom 19.10.1992, S. 1, L 79 vom 1.4.1993, S. 84, L 97 vom 18.4.1996, S. 38), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 1) geändert worden ist; ...

• BKAG 1997 § 3 Internationale Zusammenarbeit (Law)

  ...sation. (1a) Das Bundeskriminalamt ist die zentrale nationale Stelle für den Informationsaustausch gemäß Artikel 39 Abs. 3 und Artikel 46 Abs. 2 des Schengener Durchführungsübereinkommens, f...

• BLV 2009 § 3 Leistungsgrundsatz (Law)

  Laufbahnrechtliche Entscheidungen sind nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung unter Berücksichtigung des § 9 des Bundesbeamtengesetzes und des § 9 des Bundesgleichstellungsgesetzes zu treffe...

• ElekAnlAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den land...

• ElekMeistPrV 2004 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...satz 1 Nr. 1 bis 3 genannten Fällen mindestens ein weiteres Jahr Berufspraxis. (3) Die Berufspraxis gemäß den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge ...

• ElektronAusbV 2008 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...sausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen 1. Energie- und Gebäudetechnik, ...

• BootsbAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...sausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen 1. Neu-, Aus- und Umbau oder ...

• EuWO 1988 § 3 Kreis- und Stadtwahlleiter (Law)

  ...sanschlüssen dem Landeswahlleiter und dem Bundeswahlleiter mit und macht sie öffentlich bekannt. (2) Die Kreis- und Stadtwahlleiter und deren Stellvertreter üben ihr Amt auch nach der Hauptw...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...same, integrativ zu vermittelnde Qualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt A Nummer 1 bis 6.4, § 11 Absatz 2 Abschnitt A Nummer 1 bis 6.4 und § 18 Absatz 2 Abschnitt A Nummer 1 bis 6.4; ...

• DPMAV 2004 § 3 Gebrauchsmusterstelle und Gebrauchsmusterabteilungen (Law)

  ...sachliche Meinungsverschiedenheiten beschließt die jeweilige Gebrauchsmusterabteilung. (3) In Verfahren vor der Gebrauchsmusterabteilung bedarf es der Beratung und Abstimmung in...

• DruckerAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...satz 2 Abschnitt B Nummer 1 sowie 3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikation nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 2. ...

• BSV 1996 § 3 Beitragszuschuß in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...33.000 DM 80 DM 33.001...

• BSV 1997 § 3 Beitragszuschuß in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...33.000 DM 84 DM 33...