• BBiG 2005 § 1 Ziele und Begriffe der Berufsbildung (Law)

  (1) Berufsbildung im Sinne dieses Gesetzes sind die Berufsausbildungsvorbereitung, die Berufsausbildung, die berufliche Fortbildung und die berufliche Umschulung. (2) Die Berufsausbildungsvo...

• BBodSchG § 1 Zweck und Grundsätze des Gesetzes (Law)

  ...lasten sowie hierdurch verursachte Gewässerverunreinigungen zu sanieren und Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen auf den Boden zu treffen. Bei Einwirkungen auf den Boden sollen Beeinträchtigungen s...

• AEntG 2009 § 1 Zielsetzung (Law)

  ...land beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen sowie die Gewährleistung fairer und funktionierender Wettbewerbsbedingungen durch die Erstreckung der Rechtsnormen von Branchentarifverträgen. Dadu...

• ARV 1991 § 1 Geltung des Bundesreisekostengesetzes, Dienstreiseanordnung und -genehmigung (Law)

  ...1) Wenn und soweit in dieser Verordnung nichts Abweichendes bestimmt ist, gelten die Vorschriften des Bundesreisekostengesetzes. (2) Auslandsdienstreisen der Bundesbeamten, in den Bundesdien...

• BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Feuerungsanlagen, einschließlich Gasturbinen- und Gasmotoranlagen sowie Gasturbinen- und Gasmotoranlagen zum Antrieb...

• BImSchV 31 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...lagen, in denen eine bestimmte Tätigkeit in mehreren Teilanlagen, Verfahrensschritten oder Nebeneinrichtungen ausgeführt wird, ist für den Lösemittelverbrauch nach Satz 1 die Summe der jeweiligen Teil...

• BewG§55Abs3/4DV § 1 (Law)

  ...lage 1 zu entnehmen. (2) Für alle Holzarten und Ertragsklassen, die in der Anlage 1 nicht aufgeführt sind, werden die Normalwerte auf Null DM festgesetzt. (3) Die Zusammensetzung d...

• BföV § 1 Beratungsauftrag, Anspruchsberechtigte, schulische und berufliche Bildung (Law)

  ...1) Für die Beratung der Soldatinnen auf Zeit und der Soldaten auf Zeit in Fragen der schulischen und beruflichen Bildung sind die Karrierecenter der Bundeswehr zuständig. Soldatinnen und Soldaten, die...

• BioSt-NachV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für flüssige Biomasse, die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz zur Erzeugung von Strom eingesetzt wird.

• BKatV 2013 Anlage (zu § 1 Absatz 1) (Law)

  ...1 Nummer 1, 12 § 41 Absatz 1 i. V. m. Anlage 2 lfd. Nr. 16, 19, 20 (Zeichen 237, 240, 241) Spalte 3 Nummer 2 ...

• BHV1V Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...10 der Richtlinie 64/432/EWG als BHV1-frei anerkannt ist ,  ...

• BierStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.1999, S. 88), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 312/2009 (ABl. L 98 vom 17...

• ELV 2004 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...12 Abs. 1 bis 3 des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2386, 1994 I S. 2439), das zuletzt durch Artikel 264 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785) g...

• EnEV 2007 § 1 Zweck und Anwendungsbereich (Law)

  ...lagensystemen, die sich nicht im räumlichen Zusammenhang mit Gebäuden nach Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 befinden, ist nur § 13 anzuwenden.

• EEWärmeG § 1 Zweck und Ziel des Gesetzes (Law)

  (1) Zweck dieses Gesetzes ist es, insbesondere im Interesse des Klimaschutzes, der Schonung fossiler Ressourcen und der Minderung der Abhängigkeit von Energieimporten, eine nachhaltige Entwicklung der...

• ButtV 1997 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1) in...

• BWO 1985 § 1 Bundeswahlleiter (Law)

  Der Bundeswahlleiter und sein Stellvertreter werden auf unbestimmte Zeit ernannt. Das Bundesministerium des Innern macht die Namen des Bundeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschrifte...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...laborantin, 2. Biologielaborant/Biologielaborantin, 3. Lacklaborant/Lacklaborant...

• BRAO § 1 Stellung des Rechtsanwalts in der Rechtspflege (Law)

  Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege.

• BRAO Anlage (zu § 193 Satz 1 und § 195 Satz 1) (Law)

  ...1110 bis 1112 Vorbemerkung 1: ...