• PTA-APrV § 1 Ausbildung (Law)

  (1) Die Ausbildung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch-technische Assistenten umfaßt: 1. einen zweij...

• RebPflV 1986 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Die Vorschriften dieser Verordnung gelten für Pflanzgut von Rebe.

• SchwarzArbG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...zarbeit. (2) Schwarzarbeit leistet, wer Dienst- oder Werkleistungen erbringt oder ausführen lässt und dabei 1. als Arb...

• TierZG 2006 § 1 Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  (1) Dieses Gesetz gilt für die Zucht von 1. Rindern und Büffeln, für Büffel jedoch nur, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes ...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  Die Ausbildungsberufe 1. Technischer Produktdesigner und Technische Produktdesignerin, 2. ...

• UhrmAusbV 2001 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Uhrmacher/Uhrmacherin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 31,...

• WiPrPrüfV § 1 Antrag auf Zulassung zur Prüfung (Law)

  (1) Der Antrag auf Zulassung zur Prüfung ist an die "Prüfungsstelle für das Wirtschaftsprüfungsexamen bei der Wirtschaftsprüferkammer" (Prüfungsstelle) zu richten. Dem Antrag au...

• ViehVerkV 2007 § 1 Viehtransportfahrzeuge (Law)

  (1) Fahrzeuge und Anhänger, die zur Beförderung lebenden Viehs benutzt werden (Viehtransportfahrzeuge), sowie für eine solche Beförderung benutzte Behältnisse müssen ...

• UWG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  Dieses Gesetz dient dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt zugleich das Interesse der...

• ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)

  ...Zahnheilkunde ............................................ der Der --- Studierende der Zahnheil...

• WaffG 2002 § 1 Gegenstand und Zweck des Gesetzes, Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Dieses Gesetz regelt den Umgang mit Waffen oder Munition unter Berücksichtigung der Belange der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. (2) Waffen sind ...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 1 Betriebszeiten (Law)

  Die Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost sind in der Anlage festgesetzt.

• WDO 2002 § 1 Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich (Law)

  (1) Dieses Gesetz regelt die Würdigung besonderer Leistungen durch förmliche Anerkennungen und die Ahndung von Dienstvergehen durch Disziplinarmaßnahmen. (2) Das Gesetz gilt für Soldaten. Es...

• UmwStG 2006 § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Der Zweite bis Fünfte Teil gilt nur für 1. die Verschmelzung, Aufspaltung und Abspaltung im Sinne der §§ 2, 123 Abs. 1 und 2...

• SGB 6 § 1 Beschäftigte (Law)

  ...zarbeitergeld nach dem Dritten Buch besteht die Versicherungspflicht fort, 2. behinderte Menschen, die ...

• SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)

  Aufgabe der Unfallversicherung ist es, nach Maßgabe der Vorschriften dieses Buches 1. mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfäll...

• TextLabAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Textillaborant/Textillaborantin wird staatlich anerkannt.

• Tier-LMHV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Verordnung dient der Regelung von Fragen des Herstellens, Behandelns und Inverkehrbringens bestimmter Lebensmittel tierischen Ursprungs sowie der Umsetzung und Durchführung von Rechtsakten der E...

• TierSchTrV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Diese Verordnung dient dem Schutz von Tieren beim Transport, insbesondere der Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates vom 22. Dezember 2004 über den Schutz von Tieren beim Transport ...

• TabStG 2009 § 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (Law)

  (1) Tabakwaren unterliegen im Steuergebiet der Tabaksteuer. Steuergebiet ist das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Gebiet von Büsingen und ohne die Insel Helgoland. Die Tabaksteuer ist ei...