• HeimMindBauV § 21 Funktions- und Zubehörräume (Law)

  ...anden sein: 1. ein Abstellraum für die Sachen der Heimbewohner, 2. ...

• KrWG § 21 Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen (Law)

  ...anfallenden und ihnen zu überlassenden Abfälle zu erstellen. Die Anforderungen an die Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen richten sich nach Landesrecht.

• InsO § 21 Anordnung vorläufiger Maßnahmen (Law)

  ...ag der Anordnung nach dem Geschäftstag im Sinne des § 1 Absatz 16b des Kreditwesengesetzes. (3) Reichen andere Maßnahmen nicht aus, so kann das Gericht den Schuldner zwangsweise v...

• MilchQuotV § 21 Erbfolge, Verwandte und Ehegatten (Law)

  ...alte die Dauerhaftigkeit der Übertragung nicht. (2) Eine Quote kann zwischen Verwandten in gerader Linie, Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartnern übertragen werden.

• MntDAIVAPrV § 21 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

  ...Absätze 2 und 3 entsprechend anzuwenden. Wird eine Täuschung erst nach Abschluss der Laufbahnprüfung festgestellt, kann das Prüfungsamt die Laufbahnprüfung innerhalb von fünf Jahren nach dem Tag der m...

• SUG § 21 Einleitung der Sicherheitsuntersuchung (Law)

  ...1) Der Direktor der Bundesstelle oder im Falle seiner Verhinderung sein Stellvertreter bestimmt für jeden zu untersuchenden Seeunfall einen Untersuchungsführer, der die Sicherheitsuntersuchung leitet....

• TEIV § 21 Zugang zum Fahrzeugeinstellungsregister (Law)

  ...Auf Antrag von Regulierungsstellen im Sinne der Richtlinie 2001/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2001 über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn und die Erheb...

• ZSG § 21 Planung der gesundheitlichen Versorgung (Law)

  ...anung und Bedarfsermittlung mit und unterstützen die Behörden. (3) Für Zwecke der Planung nach Absatz 1 haben die Träger von Einrichtungen der gesundheitlichen Versorgung auf Verlangen Auskü...

• WpPG § 21 Haftung bei fehlerhaftem Börsenzulassungsprospekt (Law)

  ...angen. Absatz 1 Satz 2 und 3 ist anzuwenden. (3) Sind Wertpapiere eines Emittenten mit Sitz im Ausland auch im Ausland zum Börsenhandel zugelassen, besteht ein Anspruch nach Absatz 1 oder 2 ...

• RSAV § 21 Versichertenzahl 1994 und 1995 (Law)

  ...anuar 1984 (BAnz. S. 289) in der am Erhebungsstichtag geltenden Fassung erhoben. § 3 Abs. 6 Satz 3 gilt entsprechend. (2) Werden nach Abschluß des Jahresausgleichs nach § 25 Abs. 1 Satz 1 er...

• WoEigG § 21 Verwaltung durch die Wohnungseigentümer (Law)

  ...ach dem Gesetz erforderliche Maßnahme nicht, so kann an ihrer Stelle das Gericht in einem Rechtsstreit gemäß § 43 nach billigem Ermessen entscheiden, soweit sich die Maßnahme nicht aus dem Gesetz, ein...

• WoGG § 21 Sonstige Gründe (Law)

  ...as Wohngeld weniger als 10 Euro monatlich betragen würde, 2. wenn alle Haushaltsmitglieder nach den §§ 7 und 8 Abs. 1 vom Wohngeld ausgeschl...

• KHG (XXXX) §§ 21 bis 26 (weggefallen) (Law)

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• Grundgesetz Artikel 12 (Law)

  ...Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. Niemand darf zu einer best...

• BImSchG § 21 Widerruf der Genehmigung (Law)

  ...Absatzes 1 Nummer 3 bis 5 widerrufen, so hat die Genehmigungsbehörde den Betroffenen auf Antrag für den Vermögensnachteil zu entschädigen, den dieser dadurch erleidet, dass er auf den Bestand der Gene...

• GtDWSVVDV § 21 Schriftliche Abschlussprüfung (Law)

  ...Abschlussprüfung ist bestanden, wenn mindestens zwei Klausuren mit mindestens fünf Rangpunkten bewertet worden sind. Das Prüfungsamt teilt den Anwärterinnen und Anwärtern auf Antrag mit, wie viele Ran...

• FamGKG § 21 Kostenschuldner in Antragsverfahren, Vergleich (Law)

  ...ahren auf Erlass einer gerichtlichen Anordnung auf Rückgabe des Kindes oder über das Recht zum persönlichen Umgang nach dem Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetz, ...

• MedienFortbV § 21 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...aatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe...

• MgVG § 21 Dauer der Verhandlungen (Law)

  ...andlungsgremiums eingeladen haben. (2) Die Parteien können einvernehmlich beschließen, die Verhandlungen über den in Absatz 1 genannten Zeitraum hinaus bis zu insgesamt einem Jahr ab der Ein...

• IStGHG § 21 Durchführung der mündlichen Verhandlung (Law)

  ...andlung sind die Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht, der Verfolgte und sein Beistand (§ 31) zu benachrichtigen. Bei der mündlichen Verhandlung muss ein Vertreter der Staatsanwaltschaft bei d...