-
BinSchEO § 18 Obere Eichebene (Law)
...1) Die obere Eichebene ist diejenige Schwimmebene, welche das Schiff einnimmt, wenn es unvertrimmt in der Ebene der höchstzulässigen Eintauchung, bei der das Schiff fahren kann, schwimmt. (2...
-
BGBEG § 18 Informationspflichten Dritter (Law)
...kann, von diesem für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt, so teilt er dies dem Zahlungsdienstnutzer vor der Auslösung des Zahlungsvorgangs mit.
-
ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. Juli 2000 in Kraft. Gleichzeitig tritt, soweit sich nicht aus § 17 etwas anderes ergibt, die Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten vom 23. März 1977 (BGBl. I S...
-
ESBO § 18 Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen (Law)
...komotiven, Triebwagen und Kleinlokomotiven. (4) Die Triebfahrzeuge werden entweder unmittelbar bedient oder direkt oder indirekt gesteuert. 1. ...
-
EBRG § 18 Europäischer Betriebsrat kraft Vereinbarung (Law)
...Klausel zur Anpassung der Vereinbarung an Strukturänderungen, die Geltungsdauer der Vereinbarung und das bei ihrer Neuverhandlung, Änderung oder Kündigung anzuwendende Verfahren, einschließlich einer ...
-
DüngG § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
-
FoVG § 18 Überwachung in den Ländern (Law)
...kunft Verpflichtete kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihn selbst oder einen der in § 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr...
-
HGrG § 18 Betriebe, Sondervermögen (Law)
...1) Betriebe des Bundes oder des Landes haben einen Wirtschaftsplan aufzustellen, wenn ein Wirtschaften nach dem Haushaltsplan des Bundes oder des Landes nicht zweckmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder ...
-
GVIDVDV § 18 Präsentation und Disputation (Law)
...kolliert. Das Protokoll ist von den Prüfenden zu bestätigen. (6) Die Präsentation und Disputation sind bestanden, wenn jeder Prüfungsteil mit mindestens fünf Rangpunkten bewertet worden ist....
-
HüSalmoV § 18 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)
...1) Die Maßnahmen nach § 15 oder § 17 sind nicht mehr anzuwenden, soweit der Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 erl...
-
HeimG § 18 Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung (Law)
...1 ausgesprochen und der Träger keine neue geeignete Leitung eingesetzt, so kann die zuständige Behörde, um den Heimbetrieb aufrechtzuerhalten, auf Kosten des Trägers eine kommissarische Leitung für ei...
-
GeflPestSchV § 18 Öffentliche Bekanntmachung (Law)
...kt ihrer mutmaßlichen Einschleppung in den betroffenen Geflügelbestand oder die betroffene sonstige Vogelhaltung (Seuchenbestand) öffentlich bekannt.
-
GenTSV § 18 Aufgaben des Beauftragten (Law)
...1. die Erfüllung der auf die Sicherheit gentechnischer Arbeiten oder der Freisetzungen bezogenen Aufgaben des Projektleiters zu überwachen, insbesondere durch Kontrolle ...
-
KrWG § 18 Anzeigeverfahren für Sammlungen (Law)
...1) Gemeinnützige Sammlungen im Sinne des § 17 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und gewerbliche Sammlungen im Sinne des § 17 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 sind spätestens drei Monate vor ihrer beabsichtigten Aufnah...
-
MilchQuotV § 18 Festlegung der Übertragungen (Law)
...Kürzungssatz wird auf drei Nachkommastellen berechnet. (3) Im Falle des § 17 Absatz 4 Satz 4 werden die nach Absatz 1 Satz 1 zu übertragenden Mengen gleichmäßig gekürzt. Der Kürzungssatz wir...
-
MPAFHBundV § 18 Wiederholung von Prüfungen (Law)
...kten bewertet, ist nur die Verteidigung zu wiederholen. (2) Mit Ausnahme des Moduls Masterarbeit kann abweichend von Absatz 1 Satz 1 jeweils in einem Pflichtmodul und in einem Wahlmodul eine...
-
IntFamRVG § 18 Einseitiges Verfahren (Law)
...1) Im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 und des Haager Kinderschutzübereinkommens erhält im erstinstanzlichen Verfahren auf Zulassung der Zwangsvollstreckung nur die antragstellende ...
-
InvStG § 18 Personen-Investitionsgesellschaften (Law)
...künfte nach § 180 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Abgabenordnung gesondert und einheitlich festzustellen. Die Einkünfte sind von den Anlegern nach den allgemeinen steuerrechtlichen Regelungen zu versteue...
-
SachenRBerG § 18 Aufgebotsverfahren gegen den Nutzer (Law)
...1) Liegen die in § 17 Abs. 1 Nr. 1, 2 oder 3 (erste Alternative) bezeichneten Umstände in der Person des Nutzers vor, ist der Grundstückseigentümer berechtigt, den Nutzer mit seinen Rechten am Grundst...
-
SamEnV § 18 Aufhebung von Rechtsverordnungen (Law)
-