• MontanMitbestGErgG § 4 (Law)

  ...18, 319 Abs. 1 bis 4, § 319a Abs. 1 und § 319b des Handelsgesetzbuchs zu bestellenden Prüfer ermittelt. (2) Der Prüfer hat für jedes Geschäftsjahr vor Ablauf von fünf Monaten nach dessen End...

• MPAFHBundV § 4 Zulassung (Law)

  Zum Studium können Beamtinnen und Beamte zugelassen werden, die die Laufbahnbefähigung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes und einen Bachelor- oder einen Diplomabschluss, e...

• InvestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermitt...

• LeichtflBAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...10. Einrichten, Bedienen und Warten von Maschinen und Geräten, 11. Herstellen und Anwenden vo...

• LASaarEG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...17. Juli 1959 (Amtsblatt des Saarlandes S. 1349) in der Fassung des § 5 des Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes vom 26. Juni 1961 (BGBl. I S. 785).

• SchneidwMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...11. Instandhalten, 12. Drehen und Fräsen, 13. ...

• OfenbAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...10. Versetzen von Kacheln und anderen keramischen und mineralischen Werkstoffen und Bauteilen, 11. ...

• SeelotG § 4 (Law)

  ...1. die Erteilung von Lotsenausweisen zu regeln, 2. die Anforderungen an die körperliche und geistige Eignung ...

• NatPDrömlV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...1.100 m südlich der Schwarzen Brücke auf die Ohre trifft, von dort das westliche Ohreufer bis 20 m südlich des TP 57,2. Nach Überqueren der Ohre bildet ein Graben in nordöstliche...

• NatSGSpreewV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...1.100 m auf F 179 treffend - Weg einschließend, - 150 m östlich F 179 folgend bis Meliorationsgraben, ...

• UmwAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...10. Anwenden naturwissenschaftlicher Grundlagen, 11. Werk-, Hilfs- und Gefahrstoffe, gefährli...

• WiPrO § 4 Wirtschaftsprüferkammer (Law)

  ...1) Zur Erfüllung der beruflichen Selbstverwaltungsaufgaben wird eine Kammer der Wirtschaftsprüfer gebildet; diese wird bei der Prüfung und der Eignungsprüfung, der Bestellung, der Anerkennung, dem Wid...

• WODrittelbG § 4 Wählerliste (Law)

  ...1. in den Betrieb eintritt oder aus ihm ausscheidet, 2. das 18. Lebensjahr vollendet ...

• VermAnlG § 4 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...105 Absatz 1, § 111 Absatz 5 in Verbindung mit § 105 Absatz 1 sowie § 116 Absatz 1 der Abgabenordnung gelten für die in Absatz 1 Satz 1 und 2 bezeichneten Personen nur, soweit die Finanzbehörden die K...

• VerschG § 4 (Law)

  (1) Wer als Angehöriger einer bewaffneten Macht an einem Krieg oder einem kriegsähnlichen Unternehmen teilgenommen hat, während dieser Zeit im Gefahrgebiet vermißt worden und seitdem verschollen ist, ...

• VersFinKfAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...1. Der Ausbildungsbetrieb: 1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur, 1.2 ...

• SVG § 4 (Law)

  (1) Während der Wehrdienstzeit bieten die für die Berufsförderung zuständigen Stellen (Berufsförderungsdienste) interne Bildungsmaßnahmen an, an denen Soldaten auf Zeit oder freiwilligen Wehrdienst na...

• SVSaarAnglG § 4 (Law)

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• PAuswV § 4 Dokumentationspflichten (Law)

  ...1) Die Personalausweisbehörde dokumentiert für die Zwecke des elektronischen Identitätsnachweises: 1. Erklärungen des Ausweisinhabers, die im...

• PBV § 4 Jahresabschluß (Law)

  ...1 und 2, die §§ 244 bis 256a, 264 Absatz 1a und 2, § 265 Abs. 2, 5 und 8, § 268 Abs. 3, die §§ 272, 274, 275 Absatz 4, § 277 Absatz 1 und 3 Satz 1, § 284 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs...