• VerifZusAusfG § 21 Anspruch auf Schadensersatz (Law)

  ...k Deutschland, wie wenn der Schaden durch einen eigenen Bediensteten oder durch eine Handlung oder Unterlassung, für die die Bundesrepublik Deutschland verantwortlich ist, verursacht worden wäre. Inso...

• AbwV Anhang 21 Mälzereien (Law)

  ...kt, sowie aus indirekten Kühlsystemen und aus der Betriebswasseraufbereitung. B ...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 21 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...10,88 A 5 bis A 8 704,...

• SeeStrO 1972 Regel 21 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...klicht" bedeutet ein weißes Licht, das so nahe wie möglich am Heck angebracht ist und das unbehindert über einen Horizontbogen von 135 Grad scheint, und zwar von recht achteraus 67,5 Grad nach je...

• RAG 21 § 2 Berlin-Klausel (Law)

  Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14...

• SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)

  ...kraft des Verwaltungsaktes § 39 Wirksamkeit des Verwaltungsaktes ...

• BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)

  ...10,92 10,56 10,22 9,90 9,59 9,29 9,01 8,75 8,49 ...

• EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)

  ...Kapitel III Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. II S. 885, 960) ist nicht meh...

• DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)

  ...10 myg Kupfer 0,4 mg ...

• PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)

  ...Kosten, den Stoffkosten gutzuschreiben.

• ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)

  ...kturellen Zielen sowie den bundes- oder landesrechtlichen Vorschriften entspricht und landeskulturell unbedenklich ist, 4. durch die Erstauf...

• AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)

  ...keit unterblieben ist. (2) ... (3) Ist die Anerkennung eines Auslandsbonds, der bei einer Prüfstelle angemeldet worden war, durch rechtskräftige Entscheidung abgelehnt w...

• AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)

  ...ke auf der Schusswaffe anzubringen. Auf der Schusswaffe und den ausgetauschten Teilen darf keine Kennzeichnung angebracht sein, die auf verschiedene Hersteller oder Händler hinweist. ...

• BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)

  ...Kubikmeter Baumasse je Quadratmeter Grundstücksfläche im Sinne des § 19 Absatz 3 zulässig sind. (2) Die Baumasse ist nach den Außenmaßen der Gebäude vom Fußboden des untersten Vollgeschosses...

• BBergG § 21 Beteiligung an der Aufsuchung (Law)

  ...ken jedem Inhaber einer Erlaubnis zur Aufsuchung zu gewerblichen Zwecken und 2. den Inhalt einer Erlaubnis zur großräumigen ...

• ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)

  ...kt ihrer Verpflichtung in ein Arbeitsverhältnis in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert sind, ändert sich während der Verpflichtung die Zugehörigkeit zu dem Zweig der gesetzlichen Ren...

• BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)

  ...künftig wegfallend zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden. (2) Planstellen sind als künftig umzuwandeln zu bezeichnen, soweit s...

• ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  ...ken mit reinem Personenverkehr eingesetzt werden oder auf solche Strecken übergehen, dürfen für Radsätze und Räder auch abweichende Maße angewendet werden, wenn beim Befahren von Weichen und Kreuzunge...

• DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)

  ...kluft beschäftigt werden. (5) Wenn die Zeit des Aufenthalts in der Arbeitskammer 4 Stunden überschreitet, sind den Beschäftigten Pausen in der Gesamtdauer von mindestens einer halben Stunde ...

• HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)

  ...Kenntnisse auf dem Gebiet der Wehrtechnik anzuwenden verstehen, 2. mit den wehrtechnischen Aufgaben der Bundeswehrverwaltung vertraut sind u...