• BImSchV 13 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen (Law)

  ...gsgrad unter ISO-Bedingungen mehr als 35 Prozent beträgt, der Emissionsgrenzwert entsprechend der prozentualen Wirkungsgraderhöhung heraufzusetzen. Ein Emissionsgrenzwert von 75 mg/m 3 ...

• BImSchV 13 2013 § 11 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)

  ...gswärmeleistung von mehr als 100 MW 100 mg/m 3 . ...

• BImSchV 13 2013 § 16 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

  ...gshöhen sind die Anforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft heranzuziehen. Die näheren Bestimmungen sind in der Genehmigung festzulegen.

• AltholzV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 69 Absatz 1 Nummer 8 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...

• ASG § 13 Verpflichtungsbescheid (Law)

  ...gswidrigkeit oder als Straftat geahndet werden kann. (2) Der Verpflichtungsbescheid kann Auflagen für den Arbeitgeber, insbesondere zum Schutz des Verpflichteten enthalten. ...

• AujeszkKrV § 13 (Law)

  ...gsverdacht vor, so kann die zuständige Behörde die sinngemäße Anwendung der Maßregeln nach den §§ 6 bis 12 anordnen.

• ÖLGKontrollStZulV § 13 Verfahrensvorschriften (Law)

  ...gsunterlagen bei der Bundesanstalt, zu entscheiden; § 42a Absatz 2 Satz 2 bis 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet Anwendung. Für das Verfahren nach Satz 1 gelten die §§ 71a bis 71e des Verwaltu...

• AGG § 13 Beschwerderecht (Law)

  ...gsverhältnis vom Arbeitgeber, von Vorgesetzten, anderen Beschäftigten oder Dritten wegen eines in § 1 genannten Grundes benachteiligt fühlen. Die Beschwerde ist zu prüfen und das Ergebnis der oder dem...

• ApoG § 13 (Law)

  ...gstens 12 Monate durch einen Apotheker verwalten lassen. (1a) Stirbt der Pächter einer Apotheke vor Ablauf der vereinbarten Pachtzeit, so kann die zuständige Behörde zur Vermeidung unbillige...

• BedGgstV § 13 Unberührtheitsklausel (Law)

  Die Bestimmungen der auf das Chemikaliengesetz gestützten Rechtsverordnungen und der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug bleiben unberührt.

• BetrAVG § 13 (Law)

  (weggefallen)

• BinSchPRG § 13 (Law)

  (1) Die Aufnahme des Beweises erfolgt nach den Vorschriften der Zivilprozeßordnung. (2) Soweit hiernach nicht die Beeidigung des Schiffers ausgeschlossen ist, beschließt über dieselbe das Ge...

• BGB § 13 Verbraucher (Law)

  Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen T...

• BienSeuchV § 13 (Law)

  (weggefallen)

• EuRAG § 13 Voraussetzungen (Law)

  (1) Wer mindestens drei Jahre effektiv und regelmäßig als niedergelassener europäischer Rechtsanwalt in Deutschland tätig war, sich dabei im deutschen Recht jedoch nur für kürzere Zeit betätigt hat, w...

• EEWärmeG § 13 Fördermittel (Law)

  ...gsvorschriften des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen geregelt.

• ElektroStoffV § 13 Konformitätsvermutung (Law)

  ...gsbehörden davon aus, dass das Gerät die Anforderungen nach § 3 Absatz 1, 2 Satz 1 Nummer 1, 2 und 3 und Satz 2 erfüllt. (2) Für Elektro- und Elektronikgeräte sowie für deren We...

• BSAVfV § 13 Prüfungsgebühren (Law)

  ...gsperiode die Hälfte der Prüfungsgebühren erhoben. (3) Hat der Antragsteller für eine Sorte mehr als eine Nutzungsrichtung oder Anbauweise angegeben, so wird die Gebühr für jede Nutzungsrich...

• BTÄO § 13 (Law)

  ...gsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder ein Vertragsstaat, dem Deutschland und die Europäische Gemeinschaft oder Deutschland und die Europäische Union vertraglich einen entspr...

• DGBankSa § 13 (Law)

  ...gspunkt nicht ordnungsgemäß angekündigt worden, darf hierüber nur beschlossen werden, wenn kein Aufsichtsratsmitglied widerspricht. Abwesenden Aufsichtsratsmitgliedern ist in einem solchen Fall Gelege...