ODV § 15 Benennende Behörde (Law)

(1) Die Benennende Behörde ist zuständig für die Einrichtung und Durchführung der erforderlichen Verfahren für die Bewertung, Benennung und anschließende Überwachung Benannter Stellen. (2) D...

OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)

...lauchbinden für Prothesenträger, 4. Maßleibbinden, Zurichtungen von Kleidungsstücken und besondere Kleidungsstücke, wenn die...

SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

...landeten Seefischereierzeugnisse verantwortliche Marktteilnehmer hat sicherzustellen, dass die Seefischereierzeugnisse bei der Anlandung gewogen werden, bevor diese gelagert, befördert oder verkauft w...

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...lassenen Rechtsanwalt oder Rechtslehrer an einer deutschen Hochschule im Sinne des Hochschulrahmengesetzes mit Befähigung zum Richteramt unterzeichnet sein.

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

(1) Für die Bewertung der einzelnen Prüfungsleistungen werden sechs Notenstufen gebildet. Es bedeuten ...

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...land innerhalb von drei vollen Kalendertagen zu melden.

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

FRG Anlage 12 (Law)

...lassen in der knappschaftlichen Rentenversicherung - Arbeiter - Zeitraum ...

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...lan und Ablaufplan (§ 78 Nr. 5) a) ...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...lassung von Fertigarzneimitteln; Konformitätsbewertung von Medizinprodukten; Möglichkeiten der Beeinflussung der Haltbarkeit von Arzneimitteln; Beschaffung,...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...12,77 3.312,19 3.383,20 3.454,23 3.525,26     ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...landwirtschaftlichen Erzeugerpreise in der Deutschen Demokratischen Republik denen in der Bundesrepublik Deutschland angleichen. Die Deutsche Demokratische Republik wird keine Abschöpfungen und Erstat...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

LuftVZO Muster 12 (Law)

...1274)

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...lage der Werte während der vorangegangenen fünf Jahre zu ermitteln, sofern entsprechende Daten vorliegen. Eine Beurteilungsschwelle gilt als überschritten, wenn sie in den vorangegangenen fünf Jahren ...

BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...12 gelten für Betriebsbereiche der unteren und der oberen Klasse. Für Betriebsbereiche der oberen Klasse gelten außerdem die Vorschriften der §§ 9 bis 12. (2) Die zuständige Behörde kann im ...

BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

...lagenteile zu prüfen sowie die Anlagen des Betriebsbereichs in sicherheitstechnischer Hinsicht ständig zu überwachen und regelmäßig zu warten, 2. ...

BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

(1) Die zuständige Behörde hat unbeschadet des § 13 ein angemessenes Überwachungssystem einzurichten. Das Überwachungssystem hat eine planmäßige und systematische Prüfung der technischen,...

BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)

...lasse sich ab dem 14. Januar 2017 nicht ändert, hat 1. der zuständigen Behörde die Angaben nach § 7 Absatz 1 bis zum Ablauf des 14. Juli 2017...

BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...larm- oder Gefahrenabwehrplan nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erprobt, 12. entgegen § 11 Absatz 3 Satz 1 eine Information nicht,...