PAuswV § 22 Nachträgliches Einschalten (Law)

...weisbehörde einen ausgeschalteten elektronischen Identitätsnachweis nach § 10 Absatz 3 Satz 1 des Personalausweisgesetzes einschaltet, prüft sie die Identität des Ausweisinhabers. Die Personalausweisb...

StrabBlPV § 22 Nichtbestandene Prüfung (Law)

...worden sind. Auf die besonderen Bedingungen der Wiederholungsprüfung nach § 23 ist hinzuweisen. (2) Der Bescheid nach Absatz 1 ist mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu versehen.

StBDV § 22 Niederschrift über die Aufsichtsarbeit (Law)

...wegen ungebührlichen Verhaltens aus dem Prüfungsraum gewiesen worden sind oder keine Arbeit abgegeben haben, 4. etwaige Einw...

WPapG § 22 Stückeverzeichnis beim Auslandsgeschäft (Law)

...Wenn die Wertpapiere vereinbarungsgemäß im Ausland angeschafft und aufbewahrt werden, braucht der Kommissionär das Stückeverzeichnis erst auf Verlangen des Kommittenten zu übersenden. Der Kommittent k...

ZollVG § 22 Bauten in Freizonen (Law)

...wesentlich in ihrer Bauart geändert oder anders verwendet werden. Die Zustimmung kann versagt werden, wenn die Sicherheit der Zollbelange gefährdet würde. Sind Bauarbeiten ohne Zustimmung des Hauptzol...

FahrschAusbO 2012 Anlage 2.2 (zu § 4) (Law)

...weltbewusster Umgang mit Kraftfahrzeugen a) Techn...

SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)

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WWSUVtr Art 22 Gesundheitswesen (Law)

...wendig ist, wird die Deutsche Demokratische Republik schrittweise eine Veränderung in Richtung des Versorgungsangebots der Bundesrepublik Deutschland mit privaten Leistungserbringern vornehmen, insbes...

SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

...wendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen ...

ScheckG Art 12 (Law)

Der Aussteller haftet für die Zahlung des Schecks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.

WG Art 12 (Law)

...wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ein Indossament an den Inhaber gilt als Blankoindossament.

BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

...Wahrscheinlichkeit von Störfällen bestehen kann oder diese Störfälle folgenschwerer sein können. Hierfür hat die zuständige Behörde insbesondere folgende Angaben zu verwenden: ...

FRG Anlage 12 (Law)

(Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 19) ...

AuslWBG § 22 Inhalt der Anmeldung (Law)

...weismittel darzulegen. (3) Eine Anmeldung, die einzelnen Erfordernissen der Absätze 1, 2 nicht oder nicht vollständig entspricht, ist gleichwohl wirksam, wenn sie den Anmelder und den angeme...

ABBergV § 22 Rechte der Beschäftigten (Law)

...wenden, wenn sie auf Grund konkreter Anhaltspunkte der Auffassung sind, daß die vom Unternehmer getroffenen Maßnahmen und bereitgestellten Mittel nicht ausreichen, um die Sicherheit und den Gesundheit...

BeamtStG § 22 Entlassung kraft Gesetzes (Law)

...was anderes bestimmt wird. Dies gilt nicht für den Eintritt in ein Beamtenverhältnis auf Widerruf oder als Ehrenbeamtin oder Ehrenbeamter. (3) Die Beamtin oder der Beamte ist mit der Berufun...

ErsDiG § 22 Anrechnung anderen Dienstes (Law)

...Wegfall der Geld- und Sachbezüge, soweit diese Tage ohne die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer hätten nachgedient werden müssen, 5. ...

ErstrG § 22 Prüfung angemeldeter Marken (Law)

...Warenzeichengesetzes anzuwenden, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. (2) Die Versagung der Eintragung kann nicht darauf gestützt werden, daß es sich bei dem angemeldeten Zeichen ...

ESBO § 22 Begrenzung der Fahrzeuge (Law)

...Weichenbogen erfordern. Auch während der Fahrt darf es - selbst bei der zulässigen Spurerweiterung, Radreifenabnutzung und Höchstgeschwindigkeit - nicht zur Berührung zwischen Fahrzeug und festen Gege...