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FStrG § 24 Übergangs- und Schlussbestimmungen (Law)
...as Unternehmen "Reichsautobahnen" besondere Rechte und Pflichten begründet sind, tritt an seine Stelle der Bund. (11) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur i...
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HRG § 24 Veröffentlichung von Forschungsergebnissen (Law)
Bei der Veröffentlichung von Forschungsergebnissen sind Mitarbeiter, die einen eigenen wissenschaftlichen oder wesentlichen sonstigen Beitrag geleistet haben, als Mitautoren zu nennen; soweit möglich,...
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HüSalmoV § 24 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)
...asiten nach § 7 Absatz 1 Satz 2 durchgeführt worden ist. (3) Der Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 gilt als beseitigt, soweit...
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IfSG § 24 Behandlung übertragbarer Krankheiten (Law)
Die Behandlung von Personen, die an einer der in § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2 und 5 oder § 34 Abs. 1 genannten übertragbaren Krankheiten erkrankt oder dessen verdächtig sind oder die mit einem Krankheit...
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JArbSchG § 24 Arbeiten unter Tage (Law)
(1) Jugendliche dürfen nicht mit Arbeiten unter Tage beschäftigt werden. (2) Absatz 1 gilt nicht für die Beschäftigung Jugendlicher über 16 Jahre, 1....
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KfSachvG § 24 Zweck der Registrierung (Law)
...assungs-Ordnung und 2. zur Beurteilung der Eignung und Zuverlässigkeit der Personen hinsichtlich der Anerkennungen oder Betr...
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SUG § 24 Teilnehmer am Untersuchungsverfahren (Law)
...ass sie Sachverständige mit besonderen Kenntnissen des jeweiligen Schifffahrtsreviers beauftragt oder im Sinne des Satzes 1 hinzuzieht. (5) Die Einleitung und Durchführung der Sicherheitsunt...
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ZFdG § 24 Allgemeine Aufgaben (Law)
...as Zollkriminalamt und andere Zolldienststellen über die sie betreffenden Erkenntnisse zu unterrichten. (3) Die Zollfahndungsämter haben zur Verhütung und Verfolgung von Strafta...
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WpHG § 24 Mitteilung durch Mutterunternehmen; Verordnungsermächtigung (Law)
...as Mutterunternehmen selbst ein Tochterunternehmen ist, durch dessen Mutterunternehmen erfolgt. (2) Das Bundesministerium der Finanzen kann durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung d...
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WpPG § 24 Haftung bei fehlendem Prospekt (Law)
...as Erwerbsgeschäft vor Veröffentlichung eines Prospekts und innerhalb von sechs Monaten nach dem ersten öffentlichen Angebot im Inland abgeschlossen wurde. Auf den Erwerb von Wertpapieren desselben Em...
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SaatVerkG 1985 § 24 (Law)
(weggefallen)
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SEBG § 24 Sitzungen und Beschlüsse (Law)
...asst.
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RSAV § 24 Beitragspflichtige Einnahmen 1994 (Law)
(1) Für das Geschäftsjahr 1994 sind in den beitragspflichtigen Einnahmen nach den §§ 8 und 9 die Beträge der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung, der Versorgungsbezüge und des Arbeitseinkommens...
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RTrAbwG § 24 Beendigung der Abwicklung (Law)
(1) Erstreckt sich die Abwicklung über einen längeren Zeitraum als ein Jahr, hat der Abwickler jeweils für ein Rechnungsjahr eine Zwischenrechnung zu legen. (2) Bei der Beendigung seiner Tät...
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UrhG § 24 Freie Benutzung (Law)
...as in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, darf ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden. (2) Absatz 1 gilt nicht für...
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WiPrPrüfV § 24 Täuschungsversuch, Ordnungsverstöße (Law)
...as Ergebnis einer schriftlichen Arbeit durch Täuschung oder Benutzung nicht zugelassener Hilfsmittel zu beeinflussen, so kann die Prüfungskommission die Arbeit mit der Note 6,00 bewerten oder in schwe...
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WoGG § 24 Wohngeldbehörde und Entscheidung (Law)
...ass der Wohngeldantrag für die Zeit nach Ablauf des Bewilligungszeitraums wiederholt werden kann und dass eine Neuentscheidung von Amts wegen mit der Folge des Wohngeldwegfalles oder eines verringerte...
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TFG § 24 Arbeitskreis Blut (Law)
...as Bundesministerium für Gesundheit richtet einen Arbeitskreis von Sachverständigen für Blutprodukte und das Blutspende- und Transfusionswesen ein (Arbeitskreis Blut). Der Arbeitskreis berät die zustä...
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WehrPflG § 24 Wehrüberwachung; Haftung (Law)
...as 60., bei Unteroffizieren, in dem sie das 45., und bei Mannschaften sowie ungedienten Wehrpflichtigen, in dem sie das 32. Lebensjahr vollenden. Auch nach diesem Zeitpunkt unterliegen der Wehrüberwac...
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GüKG 1998 (XXXX) §§ 24 u. 25 (weggefallen) (Law)