KraftStG § 12 Steuerfestsetzung (Law)

...wagen (§ 10a) eintreten oder wegfallen oder wenn nachträglich festgestellt wird, dass die Voraussetzungen nicht vorgelegen haben oder nicht vorliegen, 3. ...

KredWG § 12 (weggefallen) (Law)

ImmoWertV § 12 Umrechnungskoeffizienten (Law)

...3 Absatz 5 Satz 2 Nummer 3 des Baugesetzbuchs) erfasst werden.

ITKTAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

MilchQuotV § 12 Angebote (Law)

...werden, sind auf die von dem Nachweis erfasste Quote nur anrechenbar, soweit die Quote nicht übertragen wird. (4) Der Nachweis nach Absatz 2 Nummer 2 ist frühestens zwei Monate vor dem Ende ...

LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...wenn ein wichtiger, vom Prüfling nicht zu vertretender Grund vorliegt. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung nach...

RuStAG § 12 (Law)

...wird ferner abgesehen, wenn der Ausländer die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union oder der Schweiz besitzt. (3) Weitere Ausnahmen von der Voraussetzung d...

PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

SchHaltHygV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...widrig im Sinne des § 32 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe a des Tiergesundheitsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 o...

SchiedsG § 12 (Law)

...werden gemeindefreie Gebiete dem Bereich einer Schiedsstelle angeschlossen, so werden die Sachkosten der Schiedsstelle nach Maßgabe der Einwohnerzahl geteilt.

ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)

...werden, beschließen. Die Bundesregierung legt zugleich den Umfang und Zeitpunkt des Wirksamwerdens dieser Mengenbegrenzung fest und gibt dies im Bundesanzeiger bekannt. (3) Ab dem Zeitpunkt,...

SeefiV § 12 Anlandeerklärung (Law)

...3) Soweit Wiederauffüllungspläne oder Bewirtschaftungspläne im Sinne der Artikel 5 oder 6 der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 besondere Regelungen treffen, bleiben diese von Absatz 1 und 2 unberührt. ...

NatSGSchorfhV § 12 Schlußbestimmung (Law)

...Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NatSGSpreewV § 12 Schlußbestimmungen (Law)

...Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NeuGlV § 12 Stimmscheinanträge (Law)

...3) Wer den Antrag für einen anderen stellt, muß durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, daß er dazu berechtigt ist. (4) Stimmscheine können bis zum zweiten Tag vor der Abstim...

SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)

...Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Sie können zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufs Einzelweisungen erteilen. Sie sind ermächtigt, von Vorschriften dieser Verordnung ...

SchRegDV § 12 (Law)

...weisen. Gerötete, insbesondere gelöschte Eintragungen werden in das neue Blatt nur übertragen, soweit dies zum Verständnis der noch gültigen Eintragungen erforderlich ist; im übrigen werden von derart...

WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)

...werden. Der Bewilligung gemäß § 19 der Grundbuchordnung bedarf es nicht, wenn der Beschluss gemäß Satz 1 nachgewiesen wird. Für diesen Nachweis ist § 26 Abs. 3 entsprechend anzuwenden.

WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)

...welche Personen mit den Kontroll- und Überwachungshandlungen im Sinne des § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Wertpapierhandelsgesetzes betraut sind. (2) Wertpapierdienstleistungsunternehmen h...