• GrdstVG § 10 (Law)

  ...46 bis 354 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sinngemäß anzuwenden.

• GtDWSVVDV § 10 Beurteilung (Law)

  (1) Von den Ausbildungsstellen, denen die Anwärterinnen und Anwärter für mindestens einen Monat zugewiesen werden, erhalten diese unverzüglich nach Abschluss einer Ausbildungseinheit eine Beurteilung....

• HdlRegVfg § 10 Einsichtnahme (Law)

  ...4 oder Abs. 5 Satz 2 aufgenommenen Angaben und der eingereichten Übersetzungen zugänglich zu machen.

• GenRegV § 10 (weggefallen) (Law)

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• KSVG § 10 (Law)

  ...43 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch) zugrunde zu legen. Der Anspruch beginnt mit dem auf den Antrag folgenden Kalendermonat. Bei Zuschussberechtigten, die nach diesem Gesetz in der allgemeinen Rent...

• ImmoWertV § 10 Bodenrichtwerte (Law)

  ...42 des Baugesetzbuchs) und förmlich festgelegten Entwicklungsbereichen (§ 165 des Baugesetzbuchs) der Grundstückszustand, auf den sich der Bodenrichtwert bezieht; dabei ist entweder der Grundstückszus...

• KerIndAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Betriebliche und technische Kommunikation, ...

• LwVfG § 10 (Law)

  Örtlich zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk die Hofstelle liegt. Ist eine Hofstelle nicht vorhanden, so ist das Amtsgericht örtlich zuständig, in dessen Bezirk die Grundstücke ganz oder zu...

• MbBO § 10 Baubeginn (Law)

  Mit der Ausführung genehmigter Baumaßnahmen darf erst begonnen werden, wenn 1. die bauaufsichtliche Genehmigung zugestellt worde...

• MusikfachhAusbV § 10 Zusatzqualifikationen (Law)

  ...4 Absatz 2 Abschnitt B können als Zusatzqualifikationen vermittelt werden. (2) Für die Vermittlung der Zusatzqualifikationen gilt die in der Anlage 1 Abschnitt B enthaltene sachliche Glieder...

• LebensMAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)

  ...4. wirtschaftliche, technische, ökologische und lebensmittelrechtliche Vorgaben, Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit sowie Gesichtspunkte der Hygiene und des...

• LeuchtrAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• LKWÜberlStVAusnV § 10 Transportweg (Law)

  Fahrzeugkombinationen mit Überlänge gemäß § 3 Satz 1 Nummer 2 bis 5 dürfen am Straßenverkehr nur teilnehmen, wenn jeweils vor Fahrtantritt sich der Fahrer davon überzeugt hat, dass keine Sperrungen un...

• PBefAusglV § 10 Vorauszahlungen (Law)

  (1) Die Unternehmer erhalten auf den Ausgleichsbetrag auf Antrag für das laufende Kalenderjahr Vorauszahlungen in Höhe von insgesamt 80 vom Hundert des zuletzt für ein Jahr festgesetzten Ausgleichsbet...

• PBV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  Ordnungswidrig im Sinne des § 334 Abs. 1 Nr. 6 des Handelsgesetzbuchs handelt, wer als Mitglied des vertretungsberechtigten Organs oder des Aufsichtsrats einer Pflegeeinrichtung, die Kapi...

• SpiritV § 10 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...4 bezeichneten Getränke können auch alkoholfrei oder alkoholreduziert sein. (8) In den Absätzen 1 bis 4 bezeichnete Getränke, bei denen nach Absatz 5 nicht zulässige Erzeugnisse des Weinbaus...

• StromNZV § 10 Verlustenergie (Law)

  (1) Die Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, Verlustenergie in einem marktorientierten, transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren zu beschaffen. Dabei sind Ausschre...

• TÄHAV § 10 Abgabebehältnisse (Law)

  (1) Arzneimittel dürfen nur in Behältnissen abgegeben werden, die gewährleisten, dass die einwandfreie Beschaffenheit des Arzneimittels nicht beeinträchtigt wird. (2) Der Tierarzt hat Behält...

• ZVG § 10 (Law)

  ...4. August 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 446) bleiben unberührt; 4. die Ansprüche aus Rechten an dem Grundstück, soweit sie nicht infolge der Be...

• ZÄPrO § 10 (Law)

  (1) Die Zulassung zur Prüfung ist zu versagen, wenn 1. der Prüfungsbewerber die vorgeschriebenen Nachweise nicht oder nicht voll...