-
AVAG 2001 § 25 Verfahren und Entscheidung in der Hauptsache (Law)
(1) Auf das Verfahren, das die Feststellung zum Gegenstand hat, ob eine Entscheidung aus einem anderen Staat anzuerkennen ist, sind die §§ 3 bis 6, 8 Absatz 2, die §§ 10 bis 12, § 13 Absatz 1 bis 3, d...
-
AVAG 2001 § 33 (weggefallen) (Law)
-
AVAG 2001 § 34 Konzentrationsermächtigung (Law)
...rledigung der Verfahren dient. Von der Ermächtigung kann für jeden der in § 1 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und b genannten Anerkennungs- und Vollstreckungsverträge und für jedes der in § 1 Absatz 1 N...
-
AVAG 2001 § 43 Folgeregelungen für das Rechtsbeschwerdeverfahren (Law)
...40 und 42 sinngemäß anzuwenden. (2) Hat der Bundesgerichtshof eine Anordnung nach Absatz 1 in Verbindung mit § 40 Absatz 1 Nummer 1 erlassen, so ist in Abweichung von § 17 Absatz 3 Satz 3 ei...
-
AVAG 2001 § 56 Sonderregelungen für die Vollstreckungsabwehrklage (Law)
...rlass der Entscheidung entstanden sind. (2) Die Klage nach § 767 der Zivilprozessordnung und der Antrag nach § 120 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angel...
-
AVAG 2001 § 58 Bescheinigungen zu inländischen Titeln (Law)
(1) Bescheinigungen nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe e und Absatz 3 des Haager Übereinkommens vom 30. Juni 2005 über Gerichtsstandsvereinbarungen werden von dem Gericht ausgestellt, dem die Erteilun...
-
GlAusbV 2001 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf Glaser/Glaserin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 72, Glaser, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.
-
GlAusbV 2001 § 7 Zwischenprüfung (Law)
...rlagen nutzen sowie den Umweltschutz, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit beachten kann.
-
GlAusbV 2001 § 8 Gesellenprüfung der Fachrichtung Verglasung und Glasbau (Law)
...40 Stunden zwei Arbeitsaufgaben durchführen und dokumentieren sowie während dieser Zeit in höchstens 15 Minuten ein Fachgespräch über eine der Arbeitsaufgaben führen. Als Arbeitsaufgaben kommen insbes...
-
KartRingfV 2001 § 6 Schutzmaßnahmen in der Sicherheitszone (Law)
...4) Die zuständige Behörde kann für die Sicherheitszone darüber hinaus alle zur Bekämpfung der Schadorganismen nach § 1 Abs. 1 erforderlichen Anordnungen treffen, insbesondere bestimmte Verfahren des P...
-
KartRingfV 2001 § 12 (weggefallen) (Law)
-
-
KartRingfV 2001 § 13 Ausnahmen zu Versuchs- und Züchtungszwecken (Law)
...rlich ist. (3) Die Genehmigung kann erteilt werden, wenn die Einhaltung der Anforderungen des Anhanges I der Richtlinie 95/44/EG der Kommission vom 26. Juli 1995 mit den Bedingung...
-
KartRingfV 2001 § 14 Ordnungswidrigkeiten (Law)
Ordnungswidrig im Sinne des § 68 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a des Pflanzenschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...
-
TrinkwV 2001 § 15 Untersuchungsverfahren und Untersuchungsstellen (Law)
...4 Absatz 3 ist dem Gesundheitsamt nicht zu übersenden. § 16 Absatz 1 Satz 1 bleibt unberührt. (4) Die nach den §§ 14, 14a Absatz 1, § 16 Absatz 2 und 3 sowie den §§ 19, 20 und 2...
-
UhrmAusbV 2001 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf Uhrmacher/Uhrmacherin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 31,...
-
StrlSchV 2001 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...4, U.S.A.). Beim Vorliegen mehrerer Strahlungsarten und -energien ist die gesamte Äquivalentdosis die Summe ihrer ermittelten Einzelbeiträge; b) ...
-
StrlSchV 2001 § 5 Dosisbegrenzung (Law)
...46, 47, 55, 56 und 58 nicht überschritten werden. Die Grenzwerte der effektiven Dosis im Kalenderjahr betragen nach § 46 Abs. 1 für den Schutz von Einzelpersonen der Bevölkerung 1 Millisievert und nac...
-
StrlSchV 2001 § 6 Vermeidung unnötiger Strahlenexposition und Dosisreduzierung (Law)
(1) Wer eine Tätigkeit nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 plant oder ausübt, ist verpflichtet, jede unnötige Strahlenexposition oder Kontamination von Mensch und Umwelt zu vermeiden. (2) Wer eine Tätigke...
-
StrlSchV 2001 § 20 Anzeigebedürftige grenzüberschreitende Verbringung (Law)
...rliche Genehmigung besitzen. (3) Wer Kernbrennstoffe nach § 2 Absatz 1 des Atomgesetzes in Form von 1. bis zu 1 Kilogr...
-
StrlSchV 2001 § 26 Zulassungsschein und Bekanntmachung der Bauart (Law)
...4. das Bauartzeichen und die Angaben, mit denen die Vorrichtung zu versehen ist, 5. ein Hinwe...