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AbwV Anhang 13 Holzfaserplatten (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 1128) A ...
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TAppV Anlage 13 (zu § 64) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1856 Approbatio...
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WWSUVtr Art 13 Außenwirtschaft (Law)
...sowie unter Beachtung marktwirtschaftlicher Grundsätze ausgebaut. Soweit erforderlich, werden bestehende vertragliche Verpflichtungen von der Deutschen Demokratischen Republik im Einvernehmen mit ihre...
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BBodSchG § 13 Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung (Law)
...sonderem Maße schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit ausgehen, soll die zuständige Behörde von einem nach § 4 Abs. 3, 5 oder 6 zur Sanierung Verp...
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BDG § 13 Bemessung der Disziplinarmaßnahme (Law)
...soll berücksichtigt werden, in welchem Umfang der Beamte das Vertrauen des Dienstherrn oder der Allgemeinheit beeinträchtigt hat. (2) Ein Beamter, der durch ein schweres Dienstvergehen das V...
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ArbSchG § 13 Verantwortliche Personen (Law)
...son, 3. der vertretungsberechtigte Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft, 4. ...
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BGBEG § 13 Vorvertragliche Informationen (Law)
...4 Abs. 1 genannten Informationen sind, soweit sie für den Einzelzahlungsvertrag erheblich sind, dem Zahlungsdienstnutzer ebenfalls zur Verfügung zu stellen. (2) Wenn auf Verlangen...
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EBO § 13 Bahnsteige, Rampen (Law)
...sonenbahnsteigen sollen in der Regel die Bahnsteigkanten auf eine Höhe von 0,76 m über Schienenoberkante gelegt werden; Höhen von unter 0,38 m und über 0,96 m sind unzulässig. Bahnsteige, an denen aus...
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EinsatzWVG § 13 Ausgleichsbetrag während der Schutzzeit (Law)
...Sozialgesetzbuch und dem Elften Buch Sozialgesetzbuch zu berücksichtigen. Der Zusatzbeitrag nach § 242 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bleibt unberücksichtigt. Satz 2 gilt für Versicherte eines pr...
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EnergieStV § 13 Einrichtung des Herstellungsbetriebs (Law)
...so eingerichtet sein, dass die mit der Steueraufsicht betrauten Amtsträger den Gang der Herstellung und den Verbleib der Erzeugnisse im Betrieb verfolgen können. Das Hauptzollamt kann besondere Anford...
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ChemG § 13 Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungspflichten (Law)
...4 zu kennzeichnen und zu verpacken, soweit die Rechtsverordnung Regelungen zur Kennzeichnung und Verpackung enthält. (4) Weitergehende Anforderungen über die Kennzeichnung und Verpackung nac...
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DüngG § 13 Behördliche Anordnungen (Law)
...sowie gegen unmittelbar geltende Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union im Bereich des Düngemittelrechts notwendigen Anordnungen treffen. Sie kann insbesondere ...
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BPersVWO § 13 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)
...sollen in diesem Zeitpunkt vorliegen. (2) Die Namen der Unterzeichner der Wahlvorschläge werden nicht bekanntgemacht.
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BRAO § 13 Erlöschen der Zulassung (Law)
Die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft erlischt, wenn durch ein rechtskräftiges Urteil auf Ausschließung aus der Rechtsanwaltschaft erkannt ist oder wenn die Rücknahme oder der Widerruf der Zulassung be...
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FStrG § 13 Unterhaltung der Straßenkreuzungen (Law)
...4) Nach einer wesentlichen Änderung einer bestehenden Kreuzung haben die Träger der Straßenbaulast ihre veränderten Kosten für Unterhaltung und Erneuerung sowie für Wiederherstellung im Fall der Zerst...
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FzTV § 13 Erteilung der Einzelgenehmigung (Law)
...so ist die Einzelgenehmigung in den Fahrzeugbrief und in den Fahrzeugschein einzutragen und in den etwa ausgestellten Anhängerverzeichnissen kenntlich zu machen.
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GenG § 13 Rechtszustand vor der Eintragung (Law)
Vor der Eintragung in das Genossenschaftsregister ihres Sitzes hat die Genossenschaft die Rechte einer eingetragenen Genossenschaft nicht.
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GetrAuVÜV § 13 Freigabe der Sicherheit (Law)
Ist für eine aus Beständen der Bundesanstalt ausgelagerte Getreidemenge, die zu bestimmten Erzeugnissen oder zu Zwischenerzeugnissen zu verarbeiten ist, eine Sicherheit geleistet worden, kann diese er...
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GGArt29Abs6G § 13 Entscheidung des Abstimmungsvorstandes (Law)
Der Abstimmungsvorstand entscheidet über die Gültigkeit der abgegebenen Stimmen und über alle bei der Abstimmungshandlung und bei der Ermittlung des Abstimmungsergebnisses sich ergebenden Anstände. De...
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KredWG § 13 Großkredite; Verordnungsermächtigung (Law)
...4 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013, 4. die bis zum Inkrafttreten der technischen Durchführungsstandards nach Artikel 394 Absatz 4 d...