• RechVersV § 17 Sonstige Forderungen (Law)

  Im Posten "Sonstige Forderungen" sind Forderungen auszuweisen, die einem anderen Posten nicht zugeordnet werden können. Hierzu gehören auch die Forderungen aus der Versicherungsvermittlung f...

• RSAV § 17 Monatlicher Ausgleich (Law)

  ...4 Satz 2 und Absatz 5 Satz 2 voraussichtlich nicht aus den der Deutschen Rentenversicherung Bund zur Verfügung stehenden liquiden Mitteln erfüllt werden, sind die in Absatz 4 Satz 2 und Absatz 5 Satz ...

• WasSiG § 17 Vorbereitung des Vollzugs (Law)

  Der Bund, die Länder, die Gemeinden und Gemeindeverbände haben die personellen, organisatorischen und materiellen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahmen zu schaffen, die für die in § 1 bezeich...

• WehrPflG § 17 Durchführung der Musterung (Law)

  ...4) Die Wehrpflichtigen sind vor der Musterungsentscheidung auf ihre geistige und körperliche Tauglichkeit eingehend ärztlich zu untersuchen; sie haben sich dieser Untersuchung zu unterziehen. Dabei si...

• SGB 2 § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen (Law)

  ...48 750 Euro, 2. nach dem 31. Dezember 1957 und vor dem 1. Januar 1964 geboren sind, darf der Grundfreibetrag nach Satz 1 Nummer 1 jeweils 9 ...

• RAG 21 § 2 Berlin-Klausel (Law)

  ...4 des Dritten Überleitungsgesetzes.

• BauSparkG § 17 Bezeichnung "Bausparkasse" (Law)

  ...42 und 43 des Kreditwesengesetzes gelten entsprechend.

• BBauG § 17 Geltungsdauer der Veränderungssperre (Law)

  ...4 außer Kraft. Dies gilt nicht, wenn in der Sanierungssatzung die Genehmigungspflicht nach § 144 Absatz 1 ausgeschlossen ist.

• AMWHV § 17 Inverkehrbringen und Einfuhr (Law)

  ...40 oder einer Genehmigung nach Artikel 77 der Richtlinie 2001/83/EG oder einer Erlaubnis nach Artikel 44 oder einer Genehmigung nach Artikel 65 der Richtlinie 2001/82/EG sind. Den Lieferungen sind aus...

• AtDeckV 1977 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• AKG § 17 Zulässigkeit von Aufrechnungen (Law)

  Die Vorschriften dieses Gesetzes stehen der Aufrechnung mit einem Anspruch (§ 1), dessen Erfüllung in diesem Gesetz nicht vorgesehen ist, nicht entgegen. § 395 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist nicht a...

• ArbGG § 17 Bildung von Kammern (Law)

  (1) Die zuständige oberste Landesbehörde bestimmt die Zahl der Kammern nach Anhörung der in § 14 Abs. 5 genannten Verbände. (2) Soweit ein Bedürfnis besteht, kann die Landesregierung durch R...

• ArbSchG § 17 Rechte der Beschäftigten (Law)

  (1) Die Beschäftigten sind berechtigt, dem Arbeitgeber Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen. Für Beamtinnen und Beamte des Bundes ist § 125 de...

• BelWertV § 17 Wertminderung wegen Alters (Law)

  (1) Die Wertminderung wegen Alters bestimmt sich nach dem Verhältnis der Restnutzungsdauer zur Nutzungsdauer der baulichen Anlage; sie ist in einem Prozentsatz des Herstellungswerts auszudrücken. Bei ...

• EGInsO § 17 Abstimmung über die Zusicherung (Law)

  ...48 durch. Die §§ 222, 243, 244 Absatz 1 und 2 sowie die §§ 245 und 246 der Insolvenzordnung gelten entsprechend. (2) Im Rahmen der Unterrichtung nach Artikel 36 Absatz 5 Satz 4 der Verordnun...

• EuRAG § 17 Zweck der Eignungsprüfung (Law)

  Die Eignungsprüfung ist eine staatliche Prüfung, die ausschließlich die beruflichen Kenntnisse und Kompetenzen des Antragstellers betrifft und mit der seine Fähigkeit, den Beruf eines Rechtsanwalts in...

• BVO 2 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• GAD § 17 Gesundheitsdienst und Soziale Betreuung (Law)

  (1) Der Auswärtige Dienst unterhält zur Vorsorge gegen besondere gesundheitliche Gefährdungen seiner Beamten und ihrer Familienangehörigen einen eigenen Gesundheitsdienst. (2) Soweit es die ...

• GenTG § 17 Verwendung von Unterlagen (Law)

  ...4, auch in Verbindung mit § 12 Abs. 2, nach § 12 Abs. 2a Satz 2 Nr. 1 und 4, § 15 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und 4, Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, 4 und 5 sind nicht erforderlich, soweit der zuständigen Behörde ausrei...

• GeoITAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...4. März 1997 (BGBl. I S. 536), die Verordnung über die Berufsausbildung zum Vermessungstechniker/zur Vermessungstechnikerin vom 17. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3889) und die Bergvermessungstechniker-Aus...