FahrmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

FlurbG § 12 (Law)

...meinde vorlegt, daß er das Grundstück wie ein Eigentümer besitzt oder das Recht ausübt. Meldet ein anderer entgegenstehende Rechte bei der Flurbereinigungsbehörde an, so gilt § 13. (2) Die F...

GlasVAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

GoldSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

HufBeschlV § 12 Prüfungsausschuss (Law)

...menmehrheit gefasst. Die Mitglieder des Prüfungsausschusses haben über die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt gewordenen Tatsachen Verschwiegenheit zu bewahren. (5) Die Tätigkeit im Prüfungsa...

HwO § 12 (Law)

...mer angehörigen Gewerbetreibenden in die Handwerksrolle steht neben dem Gewerbetreibenden auch der Industrie- und Handelskammer der Verwaltungsrechtsweg offen.

HaldeRlAnO § 12 Sicherheitsabstand (Law)

...57 S. 515), - Verordnung vom 12. Dezember 1978 zur Gewäh...

HebAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...men. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft der Vorsitzende des Prüfungsausschusses. § 11 Abs. 1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.

KraftStG § 12 Steuerfestsetzung (Law)

...menden Entrichtungszeiträume festgesetzt werden. (2) Die Steuer ist neu festzusetzen, 1. wenn sich infolge einer Änder...

KredWG § 12 (weggefallen) (Law)

ImmoWertV § 12 Umrechnungskoeffizienten (Law)

...5 Satz 2 Nummer 3 des Baugesetzbuchs) erfasst werden.

ITKTAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

...menplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...5 in Kraft.

MilchQuotV § 12 Angebote (Law)

...mer im Sinne des § 7 Absatz 2 Nummer 1 der InVeKoS-Verordnung (Betriebsnummer) sowie seine Bankverbindung. (2) Dem Angebot sind zur Kontro...

LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...men. Die Genehmigung ist nur zu erteilen, wenn ein wichtiger, vom Prüfling nicht zu vertretender Grund vorliegt. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werde...

RuStAG § 12 (Law)

...mens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 II S. 559) besitzt. (2) Von der Voraussetzung ...

PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

SchHaltHygV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...5 ein Zucht- oder Nutzschwein befördert, 5. entgegen § 7 Absatz 1 Satz 1 den Bestand nicht betreuen lässt, 6. ...

SchiedsG § 12 (Law)

...men des Schlichtungsverfahrens haftet das Land. (4) Bilden mehrere Gemeinden eine gemeinsame Schiedsstelle oder werden gemeindefreie Gebiete dem Bereich einer Schiedsstelle angeschlossen, so...

ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)

...Mengenbegrenzung beschlossen hat, bedarf die Registrierung gemäß § 5 Abs. 8 einer Vorregistrierung. Die Vorregistrierung einer Projekttätigkeit im Rahmen einer Gemeinsamen Projektumsetzung im Bundesge...