• SeeStrO 1972 Regel 21 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...klicht" bedeutet ein weißes Licht, das so nahe wie möglich am Heck angebracht ist und das unbehindert über einen Horizontbogen von 135 Grad scheint, und zwar von recht achteraus 67,5 Grad nach je...

• RAG 21 § 2 Berlin-Klausel (Law)

  Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14...

• BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)

  ...5,89 5,79 5,68 5,58 5,48 5,39 5,30 5,21 ...

• EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)

  ...Kapitel III Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. II S. 885, 960) ist nicht meh...

• DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)

  ...5 mg Thiamin 0,5 mg ...

• PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)

  ...Kosten, den Stoffkosten gutzuschreiben.

• ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)

  ...kturellen Zielen sowie den bundes- oder landesrechtlichen Vorschriften entspricht und landeskulturell unbedenklich ist, 4. durch die Erstauf...

• AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)

  ...keit unterblieben ist. (2) ... (3) Ist die Anerkennung eines Auslandsbonds, der bei einer Prüfstelle angemeldet worden war, durch rechtskräftige Entscheidung abgelehnt w...

• AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)

  ...ke auf der Schusswaffe anzubringen. Auf der Schusswaffe und den ausgetauschten Teilen darf keine Kennzeichnung angebracht sein, die auf verschiedene Hersteller oder Händler hinweist. ...

• BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)

  ...Kubikmeter Baumasse je Quadratmeter Grundstücksfläche im Sinne des § 19 Absatz 3 zulässig sind. (2) Die Baumasse ist nach den Außenmaßen der Gebäude vom Fußboden des untersten Vollgeschosses...

• BBergG § 21 Beteiligung an der Aufsuchung (Law)

  ...5 erforderlichen Mittel aufbringen kann. Nach Ablauf dieser Frist kann die Behörde bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen des Satzes 1 ein Verlangen stellen, wenn die Entscheidung des Berechtigten ...

• ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)

  ...kt ihrer Verpflichtung unselbständig beschäftigt und nach § 5 Abs. 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch versicherungsfrei oder auf Antrag von der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung nach ...

• BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)

  ...künftig wegfallend zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden. (2) Planstellen sind als künftig umzuwandeln zu bezeichnen, soweit s...

• ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  ...kreises auch kleiner sein als 532 mm. (4) Die Räder müssen Spurkränze haben. Sind aber drei oder mehr Radsätze in demselben Rahmen gelagert, so dürfen die Spurkränze unverschiebbarer Zwische...

• DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)

  ...kluft beschäftigt werden. (5) Wenn die Zeit des Aufenthalts in der Arbeitskammer 4 Stunden überschreitet, sind den Beschäftigten Pausen in der Gesamtdauer von mindestens einer halben Stunde ...

• HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)

  ...Kenntnisse auf dem Gebiet der Wehrtechnik anzuwenden verstehen, 2. mit den wehrtechnischen Aufgaben der Bundeswehrverwaltung vertraut sind u...

• HebG 1985 § 21 (Law)

  ...keine Anwendung auf Schülerinnen und Schüler, die Mitglieder geistlicher Gemeinschaften oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.

• GGArt29Abs6G § 21 Unzulässige Anträge (Law)

  ...kungsgleich sind und wenn die Zahl ihrer Einwohner sich um nicht mehr als 100.000 unterscheidet. (3) Ein Volksbegehren ist gleichgerichtet mit einem anderen Volksbegehren, wenn es für einen ...

• MbBO § 21 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge (Law)

  ...kehrend durch vom Eisenbahn-Bundesamt anerkannte Sachverständige prüfen zu lassen. Es gelten die gleichen Fristen, wie sie in den nach § 11 Abs. 1 des Gerätesicherheitsgesetzes für überwachungsbedürft...

• MuSchG § 21 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...5. einer vollziehbaren Verfügung der Aufsichtsbehörde nach § 2 Abs. 5, § 4 Abs. 5, § 6 Abs. 3 Satz 2, § 7 Abs. 3 oder § 8 Abs. 5 Satz 2 Halbsatz 1, ...