RTrAbwG § 25 Auflösung und Abwicklung (Law)

...satz 1 bezeichneten öffentlichen Rechtsträger gelten die Vorschriften dieses Gesetzes entsprechend. Nicht anzuwenden sind jedoch die §§ 9 bis 11 und für die Hauptstelle für Zuckerwirtschaft bzw. Gesch...

TierSeuchSchBMV § 25 Besondere Einfuhrverbote (Law)

...sanzeiger bekannt gemacht worden ist. Der Zeitraum nach Satz 1 beginnt mit dem Tage der Bekanntmachung. (2) Die Einfuhr von Ti...

TrZollV § 25 Geringfügige Pflichtverletzungen (Law)

(1) Folgende Pflichtverletzungen gelten im Sinne des § 19 Absatz 2 des Gesetzes als Pflichtverletzungen, die sich nicht auf die ordnungsgemäße Inanspruchnahme der Truppenverwendung auswir...

FRG (XXXX) §§ 24 und 25 (weggefallen) (Law)

RennwLottGABest (XXXX) §§ 22 bis 25 (Law)

SeeStrO 1972 Regel 25 Segelfahrzeuge in Fahrt und Fahrzeuge unter Ruder (Law)

...sammen mit der Dreifarbenlaterne nach Buchstabe b geführt werden. d) i) ...

EuWO 1988 Anlage 25 (zu § 65 Abs. 1) (Law)

...616 - 2621; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Gemeinde ................. ...

BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)

-

SVSaarAnglG (XXXX) §§ 23 bis 25 (weggefallen) (Law)

BAföG § 25 Freibeträge vom Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners (Law)

...6 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch gefördert werden kann. Die Freibeträge nach Satz 1 mindern sich um das Einkommen des Ehegatten oder Lebenspartners, des Kindes oder des sonstigen Unterhaltsberech...

BauWiAusbV 1999 § 25 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AEntG 2009 § 25 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

BierStV 2010 § 25 Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren (Law)

...satz 1 enthält und in dem auf die Verwendung des Ausfallverfahrens hingewiesen wird. § 17 Absatz 2 und 5 gilt entsprechend. (6) Das Ausfallverfahren gilt bis zur Übermittlung des elektronisc...

EnEV 2007 § 25 Befreiungen (Law)

...satz 1 ist auf die Vorschriften des Abschnitts 5 nicht anzuwenden.

DPMAV 2004 § 25 Urkunden, Schmuckurkunden (Law)

(1) Das Deutsche Patent- und Markenamt fertigt für die Schutzrechtsinhaber gedruckte Urkunden über die Erteilung des Patents, die Eintragung des Gebrauchsmusters, der Marke, des Designs sowie des Schu...

BVO 2 § 25 Abschreibung (Law)

...samtkosten nicht übersteigen, sofern nicht besondere Umstände eine Überschreitung rechtfertigen. (3) Als besondere Abschreibung für Anlagen und Einrichtungen dürfen zusätzlich a...

FuttMV 1981 § 25 Bekanntmachung (Law)

...samt gibt die registrierten Betriebe nach Satz 1 Nummer 2 und 4 und die zugelassenen Betriebe nach Satz 1 Nummer 3 bekannt. (2) Das Bundesamt gibt ferner die Fundstelle des Verzei...

KVLG 1989 § 25 Fortbestehen der Mitgliedschaft (Law)

(1) Die Mitgliedschaft der in § 2 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 genannten Versicherungspflichtigen bleibt erhalten, solange 1. Anspruch auf...

MarkenV 2004 § 25 Inhalt des Registers (Law)

...sammen mit Angaben über den Rechtsnachfolger und gegebenenfalls seinen Vertreter gemäß den Nummern 15, 16 und 17, 33. bei einem Rechtsüberga...

MilchQuotV § 25 Ausscheiden eines Gesellschafters; Auflösung einer Gesellschaft (Law)

...satz 1 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. Mit der Übertragung enden nach § 23 Absatz 2 und 3 bestehende Pflichten. (3) Eine Quote, bei der seit ihrer Übertragung durch einen Gesellschafter auf ...