MOG § 33 Allgemeine Prüfungsrechte und Auskunftspflichten (Law)

...be- oder verarbeitet, verbringt, ein- oder ausführt, besitzt oder besessen hat oder wer unmittelbar oder mittelbar am Geschäftsverkehr mit solchen Waren teilnimmt oder teilgenommen hat oder Direktzahl...

StVG § 33 Inhalt der Fahrzeugregister (Law)

...bei Vereinigungen: benannter Vertreter mit den Angaben nach Buchstabe a und gegebenenfalls Name der Vereinigung. ...

TAppV § 33 Tierschutz und Ethologie (Law)

...ben die Studierenden ihre Kenntnisse über die artgemäße und verhaltensgerechte Unterbringung und Betreuung von Tieren sowie über den Schutz der Tiere im Tierhandel, bei Tiertransporten, bei der Schlac...

SaatV § 33 Angaben in besonderen Fällen (Law)

...bs. 7 Satz 1 und 2 vorgeschriebenen Angaben in deutscher Sprache nach Ankunft am ersten Bestimmungsort im Inland auf einem Zusatzetikett oder einem jeder Packung oder jedem Behältnis beigegebenen Begl...

SCEBG § 33 Kosten und Sachaufwand (Law)

...Bildung und Tätigkeit des SCE-Betriebsrats und des geschäftsführenden Ausschusses entstehenden erforderlichen Kosten trägt die Europäische Genossenschaft. Im Übrigen gilt § 19 Satz 2 entsprechend. ...

WiPrO § 33 Erlöschen der Anerkennung (Law)

...ber der Wirtschaftsprüferkammer zu erklären. Die Auflösung der Gesellschaft ist der Wirtschaftsprüferkammer unverzüglich anzuzeigen.

WoFG § 33 Geldleistung bei Gesetzesverstößen (Law)

...berechtigte oder ein von ihm Beauftragter schuldhaft gegen die Vorschriften des § 27 Abs. 1 oder 6 Satz 1 oder Abs. 7 Satz 1 oder Abs. 8 oder des § 28 Abs. 2 bis 4 oder des § 32 Abs. 3 Satz 1 verstößt...

WpPG § 33 Gebühren und Auslagen (Law)

...Bundesrates bedarf, die gebührenpflichtigen Tatbestände und die Gebühren nach festen Sätzen oder als Rahmengebühren näher zu bestimmen. Die Gebührensätze und die Rahmengebühren sind so zu bemessen, da...

ZAG § 33 Zuständige Verwaltungsbehörde (Law)

...behörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesanstalt.

BWO 1985 Anlage 33 (zu § 77 Abs. 4) (Law)

...band zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 68 - 69; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

GewO (XXXX) §§ 32 u. 33 (weggefallen) (Law)

BrennO 1998 (XXXX) §§ 33 bis 37 (weggefallen) (Law)

EVO (XXXX) §§ 31 bis 33 (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 33 Wäsche von Abgasen aus der Verbrennung von Abfällen (Law)

...bweichend von § 6 Abs. 3 gilt der CSB-Wert auch als eingehalten, wenn der dreifache Wert des TOC, bestimmt in Milligramm je Liter, diesen Wert nicht überschreitet. Abweichend von § 6 Abs. 1 beträgt di...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)

...6 658,74 757,63 II A 1 bis A 8 511,66 621,...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

...b Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 29,60 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 22,20 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14,80...

BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

...bsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn sein Gehalt an Schwefelverbindungen, berechnet als Schwefel, 1,0 Gramm pro Ki...

SeeStrO 1972 Regel 33 Ausrüstung für Schallsignale (Law)

...bgabe der vorgeschriebenen Signale auch von Hand jederzeit möglich ist. b) Ein Fahrzeug von weniger als 12 Meter Länge braucht keine Schallsignalanlagen nach Buchstabe a mitz...

SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

Fähig, am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, ...

BBesG § 20 Bundesbesoldungsordnungen A und B (Law)

...Berücksichtigung der gemeinsamen Belange aller Dienstherren den Besoldungsgruppen zuzuordnen. (2) Die Bundesbesoldungsordnung A – aufsteigende Gehälter – und die Bundesbesoldungsordnung B – ...