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ESBO § 14 Signale und Weichen (Law)
...prechend.
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BZRG § 14 Gnadenerweise und Amnestien (Law)
In das Register sind einzutragen 1. die Aussetzung einer im Register eingetragenen Strafe oder einer Maßregel der Besserung und ...
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FinDAGKostV § 14 Aufhebung von Rechtsvorschriften (Law)
...papierhandel vom 22. Februar 1999 (BGBl. I S. 179), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 18. April 2001 (BGBl. I S. 611), werden aufgehoben. Sie sind in der bis zum Tag vor dem Inkrafttreten dies...
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FlUUG § 14 Teilnehmer am Untersuchungsverfahren (Law)
...Personen Zugang zu personenbezogenen Daten erhalten, gilt § 26 Abs. 4 entsprechend.
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GeflPestSchV § 14 Weitere Untersuchungen (Law)
...ppung oder Verschleppung des hochpathogenen oder niedrigpathogenen aviären Influenzavirus erforderlich ist. Im Falle einer Anordnung nach Satz 1 Nummer 3 sind die Untersuchungen jeweils an Proben von ...
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GenG § 14 Errichtung einer Zweigniederlassung (Law)
...pätere Änderungen der die Zweigniederlassung betreffenden einzutragenden Tatsachen anzumelden. (2) Das zuständige Gericht trägt die Zweigniederlassung auf dem Registerblatt des Sitzes unter ...
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HeimMitwirkungsV § 14 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)
...Pflichten nicht mehr nachkommt oder nicht mehr nachkommen kann.
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KlauenPflPrV § 14 Prüfungsteil „Betriebs- und Unternehmensführung“ (Law)
...Prüflings berücksichtigt werden. Stellt der Prüfungsausschuss fest, dass das ursprünglich geplante Arbeitsprojekt nicht durchgeführt werden kann, so hat er in Absprache mit dem Prüfling eine gleichwer...
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KraftStG § 14 Abmeldung von Amts wegen (Law)
...peln (Abmeldung von Amts wegen). Sie trifft die hierzu erforderlichen Anordnungen durch schriftlichen Verwaltungsakt (Abmeldungsbescheid). (2) Die Durchführung der Abmeldung von Amts wegen r...
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MedInfoFAngAusbV § 14 Inkrafttreten/Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
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KfSachvG § 14 Staatliche Technische Prüfstellen (Law)
...Prüfstellen eingerichtet haben oder künftig einrichten werden, gelten § 10 Abs. 1, Abs. 2 - ausgenommen Satz 2 und 3 -, Abs. 3 und Abs. 5, § 11 sowie die §§ 12 und 13 sinngemäß.
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IntFamRVG § 14 Familiengerichtliches Verfahren (Law)
Soweit nicht anders bestimmt, entscheidet das Familiengericht 1. über eine in den §§ 10 und 12 bezeichnete Ehesache nach den hie...
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MPAFHBundV § 14 Mündliche Verteidigung der Masterarbeit (Law)
...prüfung durchgeführt. Sie soll 60 Minuten nicht unterschreiten. Den Termin für die Verteidigung legt das Prüfungsamt fest. (4) Die Verteidigung ist hochschulöffentlich, wenn die Studierenden...
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NDAV § 14 Inbetriebsetzung der Gasanlage (Law)
...pauschal berechnet werden. Die Kosten sind so darzustellen, dass der Anschlussnehmer die Anwendung des pauschalierten Berechnungsverfahrens einfach nachvollziehen kann.
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ProdGewStatG § 14 (Außerkraftsetzung bestehender Vorschriften) (Law)
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RAG 21 § 14 (Law)
...pätere Überprüfung, daß die Anpassung fehlerhaft ist, ist sie zu berichtigen. Die Leistung ist in ihrer bisherigen Höhe bis zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem die Berichtigung erfolgt. Eine Rüc...
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SchuldRAnpG § 14 Entschädigung für Vermögensnachteile (Law)
...pruch nach Satz 1 nur, wenn das Vertragsverhältnis aus den in § 23 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 oder Abs. 6 Satz 3 genannten Gründen gekündigt wird. Der Anspruch nach Satz 1 besteht nicht, wenn der Nutzer durc...
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UrhG § 14 Entstellung des Werkes (Law)
...persönlichen Interessen am Werk zu gefährden.
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UVPG § 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben (Law)
...P-Pflicht abweichend von § 6 nur, wenn sie durch die allgemeine Vorprüfung festgestellt wird. Für die Vorprüfung gilt § 7 Absatz 1 und 3 bis 7 entsprechend. Bei der allgemeinen Vorprüfung ist die Durc...
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UmweltHG § 14 Schadensersatz durch Geldrente (Law)
...prechend anzuwenden.