• VerifZusAusfG § 21 Anspruch auf Schadensersatz (Law)

  ...lik Deutschland, wie wenn der Schaden durch einen eigenen Bediensteten oder durch eine Handlung oder Unterlassung, für die die Bundesrepublik Deutschland verantwortlich ist, verursacht worden wäre. In...

• AbwV Anhang 21 Mälzereien (Law)

  ...leitungsstelle (1) An das Abwasser werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende Anforderungen gestellt: ...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 21 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 693 Anwärtergrundbetrag (Monatsbet...

• SeeStrO 1972 Regel 21 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...licher als querab. Auf einem Fahrzeug von weniger als 20 Meter Länge dürfen die Seitenlichter in einer Zweifarbenlaterne über der Längsachse geführt werden. c) "Hecklich...

• RAG 21 § 2 Berlin-Klausel (Law)

  ...lt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Übe...

• BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)

  ...7 5,86 5,75 9 7,79 7,61 7,44 7,27 ...

• EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)

  ...lichen Verteilungsordnung in Anlage I Kapitel III Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 199...

• DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1210 ...

• PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)

  ...lich ist, wie Stoffe zu bewerten und den Stoffkosten gutzuschreiben. (2) Veräußerte oder veräußerungsfähige Reststoffe sind mit den durchschnittlich erzielten oder erzielbaren Erlösen, vermi...

• ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)

  ...lt Absatz 2 Satz 3 entsprechend. (4) Der Abgabe steht es gleich, wenn die landwirtschaftlich genutzten Flächen stillgelegt sind. Flächen gelten als stillgelegt, wenn die landwirtschaftliche ...

• AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)

  ...lt sinngemäß, wenn ein Auslandsbevollmächtigter die Anerkennung mit der Begründung abgelehnt hat, daß ein anderer Auslandsbevollmächtigter zuständig sei. Der Auslandsbevollmächtigte, bei dem die erneu...

• AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)

  ...lichen Teilen angebracht, so müssen die Angaben auf denselben Hersteller oder Händler hinweisen. (2) Bei Schusswaffen mit glatten Läufen sind auf jedem glatten Lauf der Laufdurchmesser, der ...

• BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)

  ...llgeschosses bis zur Decke des obersten Vollgeschosses zu ermitteln. Die Baumassen von Aufenthaltsräumen in anderen Geschossen einschließlich der zu ihnen gehörenden Treppenräume und einschließlich ih...

• BBergG § 21 Beteiligung an der Aufsuchung (Law)

  ...langen stellen, wenn die Entscheidung des Berechtigten über seine Beteiligung vorher nicht möglich war und für den verpflichteten Antragsteller im Zeitpunkt des Verlangens die Beteiligung noch zumutba...

• ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)

  ...lichtung als selbständig Tätige aufgrund einer durch Gesetz angeordneten oder auf Gesetz beruhenden Verpflichtung Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Versicherungseinrichtung oder Versorgungseinrich...

• BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)

  ...lanstellen sind als künftig umzuwandeln zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich in Planstellen einer niedrigeren Besoldungsgruppe oder in Stellen für Angestellte ode...

• ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  ...leisen gewährleistet ist. (3) Bei Rädern von Rollfahrzeugen darf der Durchmesser des Meßkreises auch kleiner sein als 532 mm. (4) Die Räder müssen Spurkränze haben. Sind aber drei ...

• DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)

  ...leusung eine Pause in Normalatmosphäre von mindestens einer Stunde eingehalten werden. Die zulässige Gesamtaufenthaltszeit darf nicht überschritten und die Ausschleusungszeit muß jeweils auf die Summe...

• HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)

  ...lichen Prüfung anwesend sind. Das Oberprüfungsamt ist in diesem Fall rechtzeitig darüber zu unterrichten. Auf Wunsch von schwerbehinderten und diesen gleichgestellten behinderten Referendarinnen und R...

• HebG 1985 § 21 (Law)

  ...lerinnen und Schüler, die Mitglieder geistlicher Gemeinschaften oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.