• BSAVfV § 7 Prüfungsberichte (Law)

  ...ortenamt übersendet dem Antragsteller jeweils einen Prüfungsbericht, sobald es das Ergebnis der Registerprüfung, der Wertprüfung oder bei Sorten von Rebe der Prüfung der physiologischen Merkmale zur B...

• BSeeSchG § 7 (Law)

  ...ordausbildung im Sinne des § 2 Absatz 1 Satz 2, die Abnahme von Prüfungen, die Erteilung von Befähigungszeugnissen für Schiffsleute und Führer von Sportfahrzeugen sowie die Prüfung der Verkehrs- und B...

• DEÜV § 7 Sofortmeldung (Law)

  ...ozialgesetzbuch genannten Wirtschaftsbereichen oder Wirtschaftszweigen spätestens bei Beschäftigungsaufnahme an die Datenstelle der Rentenversicherung zu melden.

• DGBankSa § 7 (Law)

  ...orstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. 2. Die Prokuristen werden vom...

• DiätV § 7 (Law)

  ...offe zugelassen, sofern sie dazu bestimmt sind, einem ernährungsphysiologischen oder diätetischen Zweck zu dienen. Die Zulassung gilt, sofern in Anlage 2 Spalte 2 die Verwendung eines Stoffes auf best...

• BPolZollV § 7 (Law)

  ...ordnung tritt am 1. Juli 2005 in Kraft.

• BrennAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...oholgewinnung aus stärke- und zuckerhaltigen Rohstoffen, 6. produktbezogene Rechtsvorschriften, ...

• ChirurgMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...orm eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• BNotO § 7 (Law)

  ...otarassessor wird von der Landesjustizverwaltung nach Anhörung der Notarkammer ernannt. Der Präsident der Notarkammer überweist den Notarassessor einem Notar. Er verpflichtet den Notarassessor durch H...

• BPersVG § 7 (Law)

  ...obersten Dienstbehörden kann er auch den Leiter der Abteilung für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten, bei Bundesoberbehörden ohne nachgeordnete Dienststellen und bei Behörden der Mittelstufe auc...

• FKrFBAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...ommen insbesondere in Betracht: 1. Fahrzeugtechnik sowie Kontrollieren, Warten und Pflegen von Fahrzeugen, ...

• FrSaftAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...oll der Prüfling in insgesamt höchstens 3 Stunden 4 Arbeitsproben durchführen. Hierfür kommen insbesondere in Betracht: 1. Prüfen der Rohware...

• FStrAusbauG § 7 (Law)

  ...ortgang des Bundesfernstraßenbaus nach dem Stand vom 31. Dezember des Vorjahres.

• GBO § 7 (Law)

  ...o kann die Abschreibung unterbleiben, wenn hiervon Verwirrung nicht zu besorgen ist. In diesem Fall soll ein von der für die Führung des Liegenschaftskatasters zuständigen Behörde erteilter beglaubigt...

• GewStG § 7 Gewerbeertrag (Law)

  ...on einem Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung erfasst werden oder das Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung selbst die Steueranrechnung anordnet. 9 Satz 8 ist...

• HAG § 7 Mitteilungspflicht (Law)

  ...onen mit Heimarbeit beschäftigen will, hat dies der obersten Arbeitsbehörde des Landes oder der von ihr bestimmten Stelle mitzuteilen. Der Mitteilung sind zwei Abschriften beizufügen; § 6 Satz 4 gilt ...

• HeimMindBauV § 7 Rufanlage (Law)

  ...on jedem Bett aus bedient werden kann.

• KSVG § 7 (Law)

  ...oder Publizist in drei aufeinanderfolgenden Kalenderjahren insgesamt ein Arbeitseinkommen erzielt hat, das über der Summe der Beträge liegt, die für diese Jahre nach § 6 Abs. 6 des Fünften Buches Sozi...

• MalerLackAusbV § 7 Ausbildungsrahmenpläne (Law)

  ...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

• MarkenG § 7 Inhaberschaft (Law)

  ...onen, 2. juristische Personen oder 3. Personenge...