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EnWG 2005 § 43 Erfordernis der Planfeststellung (Law)
...uot;Deutsche Nordseeküste und angrenzende Gewässer", Ausgabe 1994, XII., und in der Seegrenzkarte Nr. 2921 "Deutsche Ostseeküste und angrenzende Gewässer", Ausgabe 1994, XII., des Bunde...
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BTGO 1980 § 43 Recht auf jederzeitiges Gehör (Law)
...undesregierung und des Bundesrates sowie ihre Beauftragten müssen nach Artikel 43 Abs. 2 des Grundgesetzes auf ihr Verlangen jederzeit gehört werden.
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BNatSchG 2009 § 43 Tiergehege (Law)
...und Flur sowie der Zugang zu Gewässern nicht in unangemessener Weise eingeschränkt wird. (3) Die Errichtung, Erweiterung, wesentliche Änderung und der ...
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LAP-gntDBWVV 2005 § 43 Zeugnis (Law)
...ungsbehörde ein Zeugnis, das auch die Dauer der Ausbildung und die Ausbildungsinhalte umfasst. (3) Fehler und offensichtliche Unrichtigkeiten bei der Ermittlung oder Mitteilung der Prüfungse...
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LAP-mDVerfSchV § 43 Wiederholung (Law)
...ungsamt bestimmt auf Vorschlag der Prüfungskommission, innerhalb welcher Frist die Prüfung wiederholt werden kann, welche Teile der Ausbildung zu wiederholen und welche Leistungsnachweise zu erbringen...
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StrabBO 1987 § 43 Türen für den Fahrgastwechsel (Law)
...utzeinrichtungen haben, die verhindern, daß Fahrgäste durch Einklemmen verletzt werden. (4) Kraftbetätigte, bewegliche Trittstufen dürfen sich nur in Abhängigkeit vom Bewegungsablauf der daz...
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StVZO 2012 § 43 Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen (Law)
...uch bei der Bedienung der Kupplung – gewährleistet ist. Die Zuggabel von Mehrachsanhängern muss bodenfrei sein. Die Zugöse dieser Anhänger muss jeweils in Höhe des Kupplungsmauls einstellbar sein; die...
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TierImpfStV 2006 § 43 Anwendung von Mitteln (Law)
...ur von Tierärzten angewendet werden.
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SGB 5 § 43 Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation (Law)
...umfassen die im Einzelfall erforderliche Koordinierung der verordneten Leistungen sowie Anleitung und Motivation zu deren Inanspruchnahme. Angehörige und ständige Betreuungspersonen sind einzubeziehen...
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SGB 2 § 43 Aufrechnung (Law)
...uszahlungsanspruch nach § 31b Absatz 1 Satz 1 um mindestens 30 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs gemindert ist. Ist die Minderung des Auszahlungsanspruchs geringer, ist die Höhe der Aufrechnung auf...
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SaatV § 43 Kennzeichnung von nicht anerkanntem Saatgut in besonderen Fällen (Law)
...utverkehrsgesetzes je nach Verwendungszweck den Hinweis "Saatgut für Ausstellungszwecke" oder "Zum Anbau außerhalb der Vertragsstaaten bestimmt", ...
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SchfHwG § 43 Ruhegeld wegen Versetzung in den Ruhestand (Law)
...uhegelder wegen Versetzung in den Ruhestand werden vom 1. Januar 2013 an als Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit weitergezahlt.
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SchwbAV 1988 § 43 Vorschlagsrecht des Beirats (Law)
...u den Anträgen Stellung. Die Stellungnahme hat einen Vorschlag zu enthalten, ob, in welcher Art und Höhe sowie unter welchen Bedingungen und Auflagen Mittel des Ausgleichsfonds vergeben werden sollen....
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SeeSchStrO 1971 § 43 An- und Abmeldung (Law)
...ugführer oder sein Beauftragter hat die Kanalfahrt umgehend nach dem Einfahren in die Schleusen Brunsbüttel, Kiel-Holtenau oder Gieselau beim zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt unter Vorla...
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PatAnwO § 43 Pflicht zu Übernahme der Vertretung (Law)
...und 2 dieses Gesetzes zum Gegenstand haben, die Beratung der Partei und die Unterstützung ihres Rechtsanwalts übernehmen, wenn er der Partei auf Grund des § 1 des Gesetzes über die Beiordnung von Pate...
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WaffG 2002 § 43 Erhebung und Übermittlung personenbezogener Daten (Law)
...ung ohne Mitwirkung des Betroffenen vorsehen oder zwingend voraussetzen, bleiben unberührt. (2) Öffentliche Stellen im Geltungsbereich dieses Gesetzes sind auf Ersuchen der zuständigen Behör...
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WG Art 11 (Law)
...utet. (2) Hat der Aussteller in den Wechsel die Worte "nicht an Order" oder einen gleichbedeutenden Vermerk aufgenommen, so kann der Wechsel nur in der Form und mit den Wirkungen e...
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FRG Anlage 11 (Law)
...76 37.200 30.396 23.124 17.064 14.712 1977...
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Grundgesetz Artikel 11 (Law)
...undordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlun...
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ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)
...ung auf der Kreisstufe Verpflichtungen bis zu einer Dauer von drei Tagen vornehmen. In diesem Fall haben sie die der Agentur für Arbeit als Verpflichtungsbehörde zustehenden Aufgaben.