BattG § 17 Kennzeichnung (Law)

...ften für die Angabe der Kapazität auf sekundären (wiederaufladbaren) Gerätebatterien und -akkumulatoren sowie auf Fahrzeugbatterien und -akkumulatoren (ABl. L 313 vom 30.11.2010, S. 3) festgelegten Vo...

AStG § 17 Sachverhaltsaufklärung (Law)

...ften der §§ 5 und 7 bis 15 haben Steuerpflichtige für sich selbst und im Zusammenwirken mit anderen die dafür notwendigen Auskünfte zu erteilen. Auf Verlangen sind insbesondere ...

AujeszkKrV § 17 (Law)

...fttreten)

ArbnErfG § 17 Betriebsgeheimnisse (Law)

...führung einer Einigung über die Schutzfähigkeit der Diensterfindung die Schiedsstelle (§ 29) anruft. (3) Bei der Bemessung der Vergütung für eine Erfindung nach Absatz 1 sind auch die wirtsc...

ARegV § 17 Netzentgelte (Law)

...festgelegten Erlösobergrenzen werden in Entgelte für den Zugang zu den Energieversorgungsnetzen umgesetzt. Dies erfolgt entsprechend der Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 2 und 3 der Gasnetzentgeltve...

ÖLGKontrollStZulV § 17 Inkrafttreten (Law)

...ft.

BEG § 17 (Law)

...folgten auf Grund des Bundesgesetzes über die Anerkennung freier Ehen rassisch und politisch Verfolgter oder auf Grund von Rechtsvorschriften der Länder die Rechtswirkungen einer gesetzlichen Ehe zuer...

ErbbauV § 17 (Law)

...fügungsbeschränkungen des Grundstückseigentümers sowie die Eintragung eines Widerspruchs gegen die Eintragung des Eigentümers in das Grundbuch des Grundstücks bekanntgemacht werden. (3) Auf ...

BNotO § 17 (Law)

...ften der Zivilprozeßordnung die Prozeßkostenhilfe zu bewilligen wäre, hat der Notar seine Urkundstätigkeit in sinngemäßer Anwendung der Vorschriften der Zivilprozeßordnung vorläufig gebührenfrei oder ...

ErgThAPrV § 17 Übergangsvorschrift (Law)

...fttreten dieser Verordnung begonnene Ausbildung zur "Beschäftigungs- und Arbeitstherapeutin", zum "Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten", zur "Ergotherapeutin" oder zum...

EuWG § 17 Wahlgeräte (Law)

Zur Erleichterung der Abgabe und Zählung der Stimmen können an Stelle von Stimmzetteln und Wahlurnen Wahlgeräte benutzt werden, deren Bauart und Verwendung nach der Bundeswahlgeräteverordnung durch da...

DEÜV § 17 Datenübertragungsverfahren (Law)

...festgelegt. Eine Beschreibung des eXTra-Standards ist für jeden zugänglich und kostenfrei bei der Deutschen Rentenversicherung Bund abzurufen. Für den Einsatz von https sind die Anforderungen in den T...

EBRG § 17 Gestaltungsfreiheit (Law)

...f alle in den Mitgliedstaaten beschäftigten Arbeitnehmer erstrecken, in denen das Unternehmen oder die Unternehmensgruppe einen Betrieb hat. Die Parteien verständigen sich darauf, ob die grenzübergrei...

GmbHG § 17 (weggefallen) (Law)

GrdstVG § 17 (Law)

...folge auf einen anderen übergegangen oder hat der Erwerber den Betrieb einem anderen im Wege der vorweggenommenen Erbfolge übereignet, so trifft die entsprechende Verpflichtung den anderen hinsichtlic...

GWDAPrV § 17 Zwischenprüfung (Law)

...Fachhochschule führt die Zwischenprüfung durch und legt deren Einzelheiten fest; die §§ 25 und 26 gelten entsprechend. (4) Die Zwischenprüfung ist bestanden, wenn drei schriftliche Aufsichts...

HdlRegVfg § 17 (Law)

...ffentliche Bekanntmachung kann unterbleiben, wenn die Berichtigung einen offensichtlich unwesentlichen Punkt der Eintragung betrifft. (3) Eine versehentlich vorgenommene Rötung oder Kenntlic...

FGO § 17 (Law)

...fliche Niederlassung innerhalb des Gerichtsbezirks haben.

GebrMG § 17 (Law)

...folgt die Löschung. (2) Andernfalls teilt das Patentamt den Widerspruch dem Antragsteller mit und trifft die zur Aufklärung der Sache erforderlichen Verfügungen. Es kann die Vernehmung von Z...

GenRegV § 17 (weggefallen) (Law)

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