FahrmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

FlurbG § 12 (Law)

...meinde vorlegt, daß er das Grundstück wie ein Eigentümer besitzt oder das Recht ausübt. Meldet ein anderer entgegenstehende Rechte bei der Flurbereinigungsbehörde an, so gilt § 13. (2) Die F...

GlasVAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

GoldSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

HufBeschlV § 12 Prüfungsausschuss (Law)

...menmehrheit gefasst. Die Mitglieder des Prüfungsausschusses haben über die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt gewordenen Tatsachen Verschwiegenheit zu bewahren. (5) Die Tätigkeit im Prüfungsa...

HwO § 12 (Law)

...mer angehörigen Gewerbetreibenden in die Handwerksrolle steht neben dem Gewerbetreibenden auch der Industrie- und Handelskammer der Verwaltungsrechtsweg offen.

HaldeRlAnO § 12 Sicherheitsabstand (Law)

...me einer stillgelegten Halde oder eines Restloches ist so zu bemessen, daß diese Objekte nicht gefährdet werden. (2) In Sta...

HebAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...men. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft der Vorsitzende des Prüfungsausschusses. § 11 Abs. 1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.

KraftStG § 12 Steuerfestsetzung (Law)

...menden Entrichtungszeiträume festgesetzt werden. (2) Die Steuer ist neu festzusetzen, 1. wenn sich infolge einer Änder...

KredWG § 12 (weggefallen) (Law)

ImmoWertV § 12 Umrechnungskoeffizienten (Law)

Wertunterschiede von Grundstücken, die sich aus Abweichungen bestimmter Grundstücksmerkmale sonst gleichartiger Grundstücke ergeben, insbesondere aus dem unterschiedlichen Maß der baulichen Nutzung od...

ITKTAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

...menplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

MilchQuotV § 12 Angebote (Law)

...mer im Sinne des § 7 Absatz 2 Nummer 1 der InVeKoS-Verordnung (Betriebsnummer) sowie seine Bankverbindung. (2) Dem Angebot sind zur Kontro...

LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...men. Die Genehmigung ist nur zu erteilen, wenn ein wichtiger, vom Prüfling nicht zu vertretender Grund vorliegt. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werde...

RuStAG § 12 (Law)

...8 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 II S. 559) besitzt. (2) Von der Vor...

PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...82 in Kraft.

SchHaltHygV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...8. entgegen § 8 Absatz 1 Satz 1 die Ursache nicht oder nicht rechtzeitig feststellen lässt oder 9. entgegen §...

SchiedsG § 12 (Law)

...men des Schlichtungsverfahrens haftet das Land. (4) Bilden mehrere Gemeinden eine gemeinsame Schiedsstelle oder werden gemeindefreie Gebiete dem Bereich einer Schiedsstelle angeschlossen, so...

ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)

...Mengenbegrenzung beschlossen hat, bedarf die Registrierung gemäß § 5 Abs. 8 einer Vorregistrierung. Die Vorregistrierung einer Projekttätigkeit im Rahmen einer Gemeinsamen Projektumsetzung im Bundesge...