• BVG § 9 (Law)

  ...ch diesem Gesetz durch ein Persönliches Budget nach § 17 Absatz 2 bis 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit der Budgetverordnung erbracht: 1. ...

• DEÜV § 9 Unterbrechungsmeldung (Law)

  ...chs folgenden Kalendermonat, ist für den Zeitraum bis zum Wegfall innerhalb von sechs Wochen nach dem Ende der Beschäftigung eine Unterbrechungsmeldung zu erstatten. Das Ende der Beschäftigung ist nac...

• DialogmKfAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...chgespräch. Die Prüfung ist in den Prüfungsbereichen nach den Nummern 1 bis 3 schriftlich und im Prüfungsbereich nach der Nummer 4 mündlich durc...

• DialogmKfAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• DMBilG § 11 Finanzanlagen (Law)

  ...990 begründet wurden, sind mit der Wirkung auf Deutsche Mark umzustellen, daß für zwei Mark der Deutschen Demokratischen Republik eine Deutsche Mark anzusetzen ist.

• BRüG § 9 (Law)

  ...ckerstattungsrechtliche Ansprüche (§§ 1, 3) werden die in § 1 genannten Rechtsträger durch den Bundesminister der Finanzen oder von ihm zu bestimmende nachgeordnete Behörden der Bundesfinanzverwaltung...

• BNotO § 11 (Law)

  ...chtsbehörde es genehmigt hat. (3) Ein Verstoß berührt die Gültigkeit der Urkundstätigkeit nicht, auch wenn der Notar die Urkundstätigkeit außerhalb des Landes vornimmt, in dem er zum Notar b...

• BWahlGV § 9 Wahlzelle (Law)

  ...chtet abgeben kann. (2) Die gerätespezifische Darstellung der Wahlvorschläge bei Bundestagswahlen ist so anzuordnen, daß sich die Wahlvorschläge für die Erststimmen vom Wähler aus gesehen li...

• FzgLackAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...chriften dieser Verordnung. (2) Ist ein Berufsgrundbildungsjahr nach den Vorschriften der Berufsgrundbildungsjahr-Anrechnungs-Verordnung anzurechnen, sind die bisherigen Vorschriften auf die...

• GAD § 11 Rechtsverhältnisse (Law)

  ...chten sich nach den für sie geltenden Tarifverträgen und sonstigen Bestimmungen. Die Rechtsverhältnisse der im Ausland beschäftigten nichtentsandten Angestellten und Arbeiter richten sich nach den §§ ...

• FlurbG § 11 (Law)

  ...ch Maßgabe der §§ 12 bis 14 zu ermitteln.

• FlUUG § 9 Untersuchungsverfahren (Law)

  ...cksichtigung der Erkenntnisse, die sich voraussichtlich für die Verbesserung der Sicherheit gewinnen lassen. Sie ist dabei vorbehaltlich anderer Vorschriften dieses Gesetzes an keine Form gebunden. Da...

• FPersV § 9 Unternehmenskarte (Law)

  ...chen und durch Unterlagen nachzuweisen: 1. Name, Anschrift und Sitz des Unternehmens, 2. ...

• GntDAIVAPrV § 9 Laufbahnprüfung (Law)

  ...chenprüfung, 2. der Prüfung in dem Modul „Sozialwissenschaftliche Grundlagen des Verwaltungshandelns“, 3. ...

• FGO § 11 (Law)

  ...cher Bedeutung dem Großen Senat zur Entscheidung vorlegen, wenn das nach seiner Auffassung zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich ist. ...

• HwO § 9 (Law)

  ...992 über den Europäischen Wirtschaftsraum (BGBl. 1993 II S. 267) sowie des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenscha...

• GWDAPrV § 11 Fachhochschule (Law)

  ...ch der Fachhochschule zum Grundstudium und dem Fachbereich Wetterdienst der Fachhochschule zum Hauptstudium zu. Für die übrigen Studierenden übernehmen die Einstellungsbehörden diese Aufgabe. ...

• HaldeRlAnO § 9 (Law)

  ...chem, das sich selbst verfestigt, wie Kalirückstände und flüssige Schlacken. (5) Bleibende Einzelböschungen geplanter und entstehender Restlöcher im Lockergestein, die nicht zum Braunkohlenb...

• HdlRegVfg § 9 Registerordner (Law)

  ...chriftstück eine Urschrift, eine einfache oder beglaubigte Abschrift, eine Ablichtung oder eine Ausfertigung ist; Durchstreichungen, Änderungen, Einschaltungen, Radierungen oder andere Mängel des Schr...

• HdlRegVfg § 11 (Law)

  (weggefallen)