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LuftVZO Anlage 1 (zu § 14 Abs. 1 und § 19 Abs. 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2008, 1264 - 1265) ...
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RöV 1987 Anlage 1 (zu § 8 Abs. 1 Satz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2003, 63; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) Bei Röntgenstrahlern für tiermedizinische Zwecke darf...
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ReiseKfmAusbV 2011 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 957 - 963) Abschnitt A: Berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten in...
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BArtSchV 2005 Anlage 1 (zu § 1) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 264 - 285; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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BImSchV 1 2010 § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)
(1) Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe dürfen nur betrieben werden, wenn sie sich in einem ordnungsgemäßen technischen Zustand befinden. Sie dürfen nur mit Brennstoffen nach § 3 Absatz 1 betrieben...
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BImSchV 1 2010 § 6 Allgemeine Anforderungen (Law)
(1) Öl- und Gasfeuerungsanlagen zur Beheizung von Gebäuden oder Räumen mit Wasser als Wärmeträger und einer Feuerungswärmeleistung unter 10 Megawatt, die ab dem 22. März 2010 errichtet we...
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ESBO Anlage 1 Bild 1, 2 und 3 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 280 - 281)
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FertigPackV 1981 Anlage 1 (zu § 1) (Law)
( Fundstelle: BGBl. I 2008, 1081) 1. Nach Volumen verkaufte ...
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MitbestGWO 1 2002 § 20 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
(1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und...
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MitbestGWO 1 2002 § 21 Abstimmungsniederschrift (Law)
Nachdem das Abstimmungsergebnis ermittelt ist, stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der insg...
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MitbestGWO 1 2002 § 31 Abstimmungsniederschrift (Law)
Nach Abschluss der Abstimmung stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der insgesamt abgegebenen...
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MitbestGWO 1 2002 § 36 Anzuwendende Vorschriften (Law)
(1) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer in unmittelbarer Wahl zu wählen, so richtet sich das weitere Wahlverfahren nach den Vorschriften des Kapitels 2. (2) Sind die Aufsichtsr...
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MitbestGWO 1 2002 § 37 Wahlausschreiben (Law)
Steht fest, dass die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer in unmittelbarer Wahl zu wählen sind, so erlässt der Betriebswahlvorstand ein Wahlausschreiben. Es muss folgende Angaben enth...
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MitbestGWO 1 2002 § 67 Ausnahme (Law)
Die Vorschriften der Unterabschnitte 1 bis 7 sind nicht anzuwenden, wenn nach den Vorschriften dieser Verordnung oder, unter den in § 50 Abs. 1 bezeichneten Voraussetzungen, nach den Vorschriften der ...
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MitbestGWO 1 2002 § 76 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
(1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und...
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MitbestGWO 1 2002 § 91 Ersatzmitglieder (Law)
Für die Abberufung von Ersatzmitgliedern (§ 23 Abs. 4 des Gesetzes) sind die Vorschriften der Kapitel 1 bis 3 entsprechend anzuwenden.
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MitbestGWO 1 2002 § 95 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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SchHaltHygV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2014, S. 331) ...
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StromNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2005, 2236 - 2237; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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ZollKostV Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2009, 3005 - 3013; bzgl. d. einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Inhalt ...