• DMBilG § 42 Vergleichende Darstellung (Law)

  ...Verhältnis eins zu eins, b) bis zu viertausend Deutsche Mark im Verhältnis eins zu eins, ...

• HGrG § 42 Aufgaben des Rechnungshofes (Law)

  ...vermögen und Betriebe wird von Rechnungshöfen geprüft. (2) Der Rechnungshof prüft insbesondere 1. die Einnahmen, Ausga...

• InsO § 42 Auflösend bedingte Forderungen (Law)

  ...venzverfahren wie unbedingte Forderungen berücksichtigt.

• IStGHG § 42 Flucht und Spezialität (Law)

  ...von der Flucht unverzüglich unterrichtet; im Übrigen richtet sich das Verfahren nach Artikel 111 des Römischen Statuts. (2) Die Verfolgung von Taten, die der Verurteilte vor seiner Übergabe ...

• JArbSchG § 42 Eingreifen der Aufsichtsbehörde (Law)

  ...von ihr ermächtigten Arzt untersuchen zu lassen.

• MOG § 42 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren (Law)

  ...verordnung mit Zustimmung des Bundesrates vorgeschrieben werden, dass von diesen Vorschriften durch Landesrecht nicht abgewichen werden kann. Die Vorschriften, von denen durch Landesrecht nicht abgewi...

• SaatV § 42 Abgabe an Letztverbraucher (Law)

  ...verschlossene Verpackung an Letztverbraucher abgegeben werden, sofern dem Erwerber auf Verlangen bei der Übergabe schriftlich angegeben werden: 1. ...

• SCEBG § 42 Vertrauensvolle Zusammenarbeit (Law)

  ...vertreter im Rahmen eines Verfahrens zur Unterrichtung und Anhörung arbeiten zum Wohl der Arbeitnehmer und des Unternehmens oder der Unternehmensgruppe vertrauensvoll zusammen.

• OrthV § 42 Inkrafttreten, Aufheben von Vorschriften (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft.

• WoEigG § 42 Belastung eines Erbbaurechts (Law)

  ...Vorschriften der §§ 31 bis 41 gelten für die Belastung eines Erbbaurechts mit einem Dauerwohnrecht entsprechend. (2) Beim Heimfall des Erbbaurechts bleibt das Dauerwohnrecht bestehen. ...

• VersAusglG § 42 Bewertung nach Billigkeit (Law)

  ...rliche Bewertung zu einem Ergebnis, das dem Grundsatz der Halbteilung entspricht, so ist der Wert nach billigem Ermessen zu ermitteln.

• WaStrG § 42 Unterhaltung der Kreuzungsanlagen (Law)

  ...Verlangen eines Beteiligten abzulösen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung die Berechnung und die Zahlun...

• StBDV § 42 Nachweis der besonderen Sachkunde (Law)

  ...Verleihung der Berechtigung zur Führung der Bezeichnung "Landwirtschaftliche Buchstelle" ist bei der Steuerberaterkammer zu stellen, in deren Kammerbezirk sich die berufliche Niederlassung d...

• ZO-Ärzte § 42 (Law)

  ...von dem Vorsitzenden zu unterzeichnen. Die Patientenvertreterinnen und -vertreter erhalten eine Niederschrift über die Tagesordnungspunkte der Sitzung, die sie gemäß § 140f Abs. 3 des Fünften Buches S...

• ALG § 42 Leistungen zur Teilhabe, Renten (Law)

  ...voller Erwerbsminderung nach § 43 Abs. 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch eine Rente nur, wenn der Anspruch unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage besteht. (3) Betriebs- oder Hau...

• BeamtVG § 42 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung (Law)

  ...von Satz 1 sind in den Fällen des § 37 als Höchstgrenze mindestens die ruhegehaltfähigen Dienstbezüge aus der Endstufe der übernächsten an Stelle der von dem Verstorbenen tatsächlich erreichten Besold...

• BEGDV 3 § 42 (Law)

  (weggefallen)

• BetrVG § 42 Zusammensetzung, Teilversammlung, Abteilungsversammlung (Law)

  ...vom Betriebsrat zu Abteilungsversammlungen zusammenzufassen, wenn dies für die Erörterung der besonderen Belange der Arbeitnehmer erforderlich ist. Die Abteilungsversammlung wird von einem Mitglied de...

• BJagdG § 42 Landesrechtliche Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)

  ...Verstöße gegen die von ihnen erlassenen Vorschriften treffen, soweit solche nicht schon in diesem Gesetz enthalten sind.

• DEÜV § 42 Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge (Law)

  ...rleitungen nach § 252 Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch.