-
AktG § 5 Sitz (Law)
Sitz der Gesellschaft ist der Ort im Inland, den die Satzung bestimmt.
-
BeurkG § 5 Urkundensprache (Law)
...Verlangen Urkunden auch in einer anderen Sprache errichten. Er soll dem Verlangen nur entsprechen, wenn er der fremden Sprache hinreichend kundig ist.
-
FahrmAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Vorbereiten von Arbeitsabläufen sowie Kontrollieren von Arbeitsergebnissen, 6. Qualitätsmanagement, ...
-
ElekAnlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abw...
-
BrucelloseV § 5 (Law)
Die zuständige Behörde gibt den Ausbruch der Brucellose öffentlich bekannt.
-
EdlStSchlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweich...
-
EGRechtÜblV § 5 (Law)
...vertragsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Erzeugnisse in den Verkehr bringt oder ausführt oder ...
-
BRüG § 5 (Law)
...Vermögensgegenstände gelangt. Das gleiche gilt, wenn die entzogenen Vermögensgegenstände nachweislich in das Gebiet von Berlin innerhalb der in § 4 der Berliner Verfassung von 1950 festgelegten Grenze...
-
BRAO § 5 (weggefallen) (Law)
-
DialogmKfAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abw...
-
FlaggRG § 5 (Law)
...vorzertifikat hat nur für die Dauer von 6 Monaten seit dem Tage der Ausstellung Gültigkeit.
-
FluLärmNordhV § 5 (Law)
...Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
FluLärmSpangV § 5 (Law)
...Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
-
FSBeitrV § 5 Säumniszuschlag (Law)
...verpflichtung nicht nach, werden Säumniszuschläge entsprechend § 18 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung erhoben.
-
GntDAIVAPrV § 5 Urlaub (Law)
...verteilen.
-
HolzbhAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildungsinhalte ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichu...
-
HüSalmoV § 5 Untersuchungseinrichtung (Law)
...Verordnung (EU) Nr. 200/2012 der Kommission vom 8. März 2012 über ein Unionsziel zur Verringerung von Salmonella enteritidis und Salmonella typhimurium bei Masthähnchenherden gemäß der Verordnung (EG)...
-
HafenlogAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abw...
-
HAG § 5 Beisitzer (Law)
...Vereinigungen der Auftraggeber oder, soweit solche nicht bestehen oder keine Vorschläge einreichen, auf Grund von Vorschlägen der Zusammenschlüsse von Gewerkschaften und von Vereinigungen von Arbeitge...
-
GewO § 5 Zulassungsbeschränkungen (Law)
In den Beschränkungen des Betriebs einzelner Gewerbe, welche auf den Zoll-, Steuer- und Postgesetzen beruhen, wird durch das gegenwärtige Gesetz nichts geändert.
Open Legal Data
API