LuftVZO § 17 (Law)

(weggefallen)

SchfHwG § 17 (weggefallen) (Law)

PostRDV § 17 Anpassungsauftrag (Law)

...rchführung der Anpassung von Geldleistungen durch den Renten Service setzt einen entsprechenden Auftrag der Träger der Rentenversicherung voraus (Anpassungsauftrag). (2) Der Anpassungsauftra...

SEBG § 17 Niederschrift (Law)

...ren Mitglied des besonderen Verhandlungsgremiums zu unterzeichnen ist, ist aufzunehmen 1. ein Beschluss über den Abschluss einer Vereinbarung...

UmweltHG § 17 Verjährung (Law)

...rjährung finden die für unerlaubte Handlungen geltenden Verjährungsvorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.

VerkStatG § 17 Personenverkehrsstatistik (Law)

...rnverkehr mit Omnibussen nach Linien- und Gelegenheitsverkehr die Zahl der Fahrgäste und die Beförderungsleistung nach Hauptverkehrsverbindungen, die Fahrleistung und das Beförderungsangebot nach In- ...

VerschG § 17 (Law)

...r Antragsberechtigte kann neben dem Antragsteller oder an dessen Stelle in das Verfahren eintreten. Durch den Eintritt erlangt er die rechtliche Stellung eines Antragstellers. Der Eintritt ist auch zu...

WaStrÜbgVtr § 17 (Law)

...ren und Abgaben für die Benutzung der Wasserstraßen mit tunlichster Schonung bestehender Verhältnisse fortbilden und den Verkehrsbedürfnissen der Länder - namentlich auf dem Gebiet der Rohstoffversorg...

ZPOEG § 17 (Law)

(weggefallen)

BApO § 17 (Law)

(weggefallen)

AltPflG § 17 (Law)

...r einer Weiterbildung zur Altenpflegerin oder zum Altenpfleger, die nach dem 31. Dezember 2005 beginnt, hat der Träger der praktischen Ausbildung der Schülerin oder dem Schüler über die Ausbildungsver...

BföV § 17 Antragstellung (Law)

...ragstellerin oder der Antragsteller hat die zur Entscheidung über den Antrag erforderlichen Unterlagen vorzulegen. Welche Unterlagen vorzulegen sind, bestimmt das Karrierecenter der Bundeswehr nach de...

BSeeSchG § 17 (weggefallen) (Law)

FlRV § 17 (Law)

...rechtsgesetzes oder einem Deutschen nach dessen § 2 oder 23 gleichgestellt, wird das Flaggenzertifikat unter dem Vorbehalt des Widerrufs nach Maßgabe der Verleihung der Befugnis zur Führung der Bundes...

FRG § 17 (Law)

...rundgesetzes, jedoch nur für eine Beschäftigung außerhalb des öffentlichen Dienstes, die nach den reichsgesetzlichen Vorschriften wegen der Gewährleistung von Versorgungsanwartschaften versicherungsfr...

GBO § 17 (Law)

...rden mehrere Eintragungen beantragt, durch die dasselbe Recht betroffen wird, so darf die später beantragte Eintragung nicht vor der Erledigung des früher gestellten Antrags erfolgen.

GBVfg § 17 (Law)

...rundbuch ersichtlichen Inhalt ein früher eingetragener Vermerk ganz oder teilweise gegenstandslos wird, so ist der frühere Vermerk insoweit rot zu unterstreichen. Wird der früher eingetragene Vermerk ...

GVGEG § 17 (Law)

...r Abwehr einer schwerwiegenden Beeinträchtigung der Rechte einer anderen Person oder 5. zur Abwehr einer erheblichen Gefährd...

HwO § 17 (Law)

...r Handwerksrolle eingetragenen oder in diese einzutragenden Gewerbetreibenden sind verpflichtet, der Handwerkskammer die für die Prüfung der Eintragungsvoraussetzungen erforderliche Auskunft über Art ...

HaldeRlAnO § 17 (Law)

...r betriebene Nichtbergbauhalden hat der Betriebsleiter bzw. der Leiter des Organs eine Regelung festzulegen und zu aktualisieren, die insbesondere Maßnahmen über das sichere Betreiben und die Kontroll...