SchuTSEV § 3 Schutz von zu Sicherheitszwecken betriebenen Sende- und Empfangsfunkanlagen (Law)

...werte der Störfeldstärke nach Anlage 2 nicht überschreiten. Die Störfeldstärken werden nach der Messvorschrift nach Anlage 3 ermittelt. (2) Die Bundesnetzagentur kann ...

Pkw-EnVKV § 3 Hinweis auf Kraftstoffverbrauch, CO (Law)

...werden, soweit die übrigen in Absatz 1 sowie in den Anlagen 1 und 2 angeführten Voraussetzungen eingehalten werden. (3) Die Hersteller haben den Händlern, denen sie neue Personenkraftwagen l...

PostG 1998 § 3 Anwendungsbereich (Law)

...weit nicht völkerrechtliche Verträge und die zu deren Durchführung ergangenen Gesetze und Rechtsverordnungen etwas anderes bestimmen.

PapTechAusbV 2010 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

...wei im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B.

SDLWindV § 3 Anschluss an das Hoch- und Höchstspannungsnetz (Law)

...Windenergieanlagen an Land nach § 3 Nummer 48 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, die an das Hoch- und Höchstspannungsnetz angeschlossen werden, müssen am Netzverknüpfungspunkt einzeln oder gemeinsam m...

SeeRVertO 1986 § 3 Anwendung der Zivilprozeßordnung (Law)

...werde statt, soweit nicht in §§ 12, 33 etwas anderes bestimmt ist. Die Frist zur Einlegung der sofortigen Beschwerde beträgt einen Monat. Gegen Entscheidungen des Beschwerdegerichts findet die Rechtsb...

SeeSchStrO 1971 § 3 Grundregeln für das Verhalten im Verkehr (Law)

...werden, wenn diese ein Abweichen von den Vorschriften dieser Verordnung notwendig machen. (3) Wer infolge körperlicher oder geistiger Mängel oder des Genusses alkoholischer Getränke oder and...

RöV 1987 § 3 Genehmigungsbedürftiger Betrieb von Röntgeneinrichtungen (Law)

...3 die rechtfertigende Indikation nach § 23 Abs. 1 für die Anwendung von Röntgenstrahlung am Menschen stellt, die Untersuchungsergebnisse befundet und die ärztliche Verantwortung für die Anwendung der ...

RDG § 3 Befugnis zur Erbringung außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen (Law)

...wird.

TKonfAusbV 2010 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...wählen und Einsetzen von Werk- und Hilfsstoffen sowie Zubehör, 3. Handhaben und Warten von Werkzeugen, Geräten, Maschinen und Anlagen, ...

TKrMeldpflV 1983 § 3 (weggefallen) (Law)

TWirtAusbV 2005 § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

...wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorschriften über das Berufsgrundbildungsjahr erfolgen.

WoFG § 3 Durchführung der Aufgaben und Zuständigkeiten (Law)

...Weise bestimmt wird. (3) Die Länder sollen bei der sozialen Wohnraumförderung die wohnungswirtschaftlichen Belange der Gemeinden und Gemeindeverbände berücksichtigen; dies gilt insbesondere,...

VersatzV § 3 Vorrang der Rückgewinnung von Metallen (Law)

...weder zur Herstellung von Versatzmaterial noch unmittelbar als Versatzmaterial eingesetzt werden, wenn die Gewinnung der Metalle aus den Abfällen technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar sowie un...

VRV § 3 Gestaltung und Benutzung des Registerblatts (Law)

...waige Liquidatoren) mit Namen, Vornamen, Wohnort, Geburtsdatum und, soweit zweckmäßig, auch die Stellung im Vorstand sowie besondere Vertretungsbefugnisse sowie die Änderung dieser Eintragungen unter ...

VStG 1974 § 3 Befreiungen (Law)

...wasserstraßen zu verwenden, sowie Unternehmen, deren Erträge ganz oder teilweise einem solchen Unternehmen zufließen, solange und soweit das Vermögen der Unternehmen ausschließlich diesem Zweck dient;...

UVSV § 3 Anforderungen an den Betrieb von UV-Bestrahlungsgeräten (Law)

...Wellenlängenbereich von 250 bis 400 Nanometern der Wert der erythemwirksamen Bestrahlungsstärke von 0,3 Watt pro Quadratmeter nicht überschritten wird, 2. ...

TierImpfStKostV 2010 § 3 Ermäßigung und Befreiung (Law)

...werden, soweit in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1 Buchstabe a der zu erwartende wirtschaftliche Wert oder sonstige Nutzen besonders gering ist. (3) Betragen die für eine individuell zurec...

TierSchlV 2013 § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)

...werden. (2) Zusätzlich zu den Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 sind Vorrichtungen zum Ruhigstellen sowie Ausrüstungen und Anlagen für das Betäuben, Sch...

WehrPflG § 3 Inhalt und Dauer der Wehrpflicht (Law)

...Wehrpflicht wird durch den Wehrdienst oder im Falle des § 1 des Kriegsdienstverweigerungsgesetzes durch den Zivildienst erfüllt. Sie umfasst die Pflicht, sich zu melden, vorzustellen, nach Maßgabe die...