• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...weise ausgeschlossen werden können. (3) Über Absatz 1 hinaus sind vorbeugend Maßnahmen zu treffen, um die Auswirkungen von Störfällen so gering wie möglich zu halten. (4...

• BEGDV 3 § 12 Zeitliche Begrenzung der Kapitalentschädigung (Law)

  ...Wiederaufnahme der früheren oder einer gleichwertigen Erwerbstätigkeit in vollem Umfange gemäß § 75 Abs. 1 Satz 1 BEG ist als gegeben anzusehen, wenn der Verfolgte die Erwerbstätigkeit in dem Gebiet d...

• SGB 12 § 3 Träger der Sozialhilfe (Law)

  ...wird von örtlichen und überörtlichen Trägern geleistet. (2) Örtliche Träger der Sozialhilfe sind die kreisfreien Städte und die Kreise, soweit nicht nach Landesrecht etwas anderes bestimmt w...

• SGB 3 § 12 Geltung der Begriffsbestimmungen (Law)

  Die in diesem Abschnitt enthaltenen Begriffsbestimmungen sind nur für dieses Buch maßgeblich.

• BBesG § 32 Bundesbesoldungsordnung W (Law)

  ...W (Anlage II) geregelt. Die Grundgehaltssätze sind in der Anlage IV ausgewiesen. Die Sätze 1 und 2 gelten auch für hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschu...

• LuftBODV 3 2009 § 12 Ausrüstung für Flüge über Land - Notausrüstung (Law)

  ...wierig oder nicht möglich ist, sind Luftfahrzeuge mit Signal- und Hilfsmitteln sowie mit Notvorräten auszurüsten. Die Hilfsmittel und Notvorräte müssen geeignet sein, die Personen unter den zu erwarte...

• MitbestGWO 3 2002 § 12 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

  ...Wählerliste verlangt werden kann. Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste können nur innerhalb von einer Woche seit Erlass der Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 schriftlich beim Betriebswa...

• AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1721 ...

• ARegV Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  ...wird von den Netzbetreibern mit dem besten Verhältnis zwischen netzwirtschaftlicher Leistungserbringung und Aufwand gebildet. Für Netzbetreiber, die im Effizienzvergleich als effizient ausgewiesen wer...

• IndMetAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  ...weltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materialverwen...

• IndElAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  ...weltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materialverwen...

• BelWertV Anlage 3 (zu § 12 Abs. 4) (Law)

  ...Wohnwirtschaftliche Nutzung (in Deutschland belegene Objekte): Wohnhäuser: 5,0% bis 8,0% B) ...

• MarkschBergV Anlage 3 (zu den §§ 9 und 12) (Law)

  ...wasser, wasser- oder laugenführende Schichten erbohrt worden sind, 3.1.10.3 die der Bewetter...

• BWO 1985 Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) (Law)

  ...wahl. Nach § 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes darf jeder Wahlberechtigte sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Wer unbefugt wäh...

• PflBeschauV 1989 Anlage 3 (zu § 12 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  Das Pflanzengesundheitszeugnis oder das Pflanzengesundheitszeugnis für die Wiederausfuhr muss mindestens folgende Angaben enthalten: 1. ...

• SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)

  ...3, 4 oder 5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1. ...

• SaatV Anlage 3 (zu § 6 Satz 2, § 12 Abs. 3, § 20 Abs. 2, §§ 23, 26 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...372 - 384; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• BSAVfV Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) (Law)

  ...30 446.3 gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Eintragung oder den Widerruf der Eintragung eines weiteren Z...

• KJPsychTh-APrV Anlage 3 (zu § 12 Abs. 2) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 3771) .................... (Zuständig...

• PsychTh-APrV Anlage 3 (zu § 12 Abs. 2) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 3759) ................................... ...