-
BPolLV 2011 § 5 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)
...42 Jahre alt sein. Absatz 3 Satz 3 gilt entsprechend. (5) Bei erheblichem dienstlichen Interesse kann das Bundespolizeipräsidium Ausnahmen von Absatz 3 bis zu den Höc...
-
BootsbAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...satz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 6 bis 8 un...
-
FVG 1971 § 5 Aufgaben des Bundeszentralamtes für Steuern (Law)
...44 S. 23); 36. die Prüfung nach § 93c Absatz 4 Satz 1 der Abgabenordnung der bei Vorliegen der Einwilligung nach § 10 Absatz 2 Satz 3 des Ei...
-
GüKG 1998 § 5 Erlaubnispflicht und Gemeinschaftslizenz (Law)
...4 der Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 gilt für Unternehmer, deren Unternehmenssitz im Inland liegt, als Erlaubnis nach § 3, es sei denn, es handelt sich um eine Beförderung zwischen dem Inland und einem...
-
GüKGrKabotageV 2012 § 5 Fahrtenberichtheft (Law)
...samt vorzulegen. Sind mit einer Jahresgenehmigung in einem Kalendermonat keine Beförderungen mit der CEMT-Genehmigung durchgeführt worden, so hat der Unternehmer innerhalb der in Satz 1 genannten Fris...
-
GKG 2004 § 5 Verjährung, Verzinsung (Law)
...satz 1 bezeichneten Zeitpunkt. Durch Einlegung eines Rechtsbehelfs mit dem Ziel der Rückerstattung wird die Verjährung wie durch Klageerhebung gehemmt. (3) Auf die Verjährung sind die Vorsch...
-
FBeitrV 2000 § 5 Fälligkeit (Law)
Der Beitrag wird fällig mit der Bekanntgabe des Beitragsbescheides, wenn nicht die Behörde einen späteren Zeitpunkt bestimmt. § 16 des Verwaltungskostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821) ist ...
-
HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...4 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ein...
-
KochAusbV 1998 § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
KVLG 1989 § 5 Befristete Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)
...sam, der auf die Antragstellung folgt.
-
LwAusbV 1995 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...4 sollen nach der in den Anlagen I und II für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbil...
-
MB-APrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
...sarbeiten werden von dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses auf Vorschlag der Schule ausgewählt. Jede Aufsichtsarbeit ist von mindestens zwei Fachprüfern zu benoten. Aus den Noten der Fachprüfer bil...
-
ISAusbV 1997 § 5 Ausbildungsberufsbild Industrie-Isolierer/Industrie-Isoliererin (Law)
...sation des Ausbildungsbetriebes, 3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. ...
-
KJPsychTh-APrV § 5 Selbsterfahrung (Law)
...4 Abs. 3 oder 4 dieser Verordnung oder nach § 4 Abs. 3 oder 4 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Psychologische Psychotherapeuten anerkannt sind, statt, zu denen der Ausbildungsteilnehmer kei...
-
MTA-APrV § 5 Niederschrift (Law)
Über die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.
-
LAP-mDFm/EloAufklBundV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)
...4. gegebenenfalls a) eine Einverständniserklärung der gesetzlichen V...
-
LandBauMTAusbV 2008 § 5 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)
...sausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung ware...
-
LAP-gbautDV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)
...sabschlusses sowie eine Ablichtung der Diplomurkunde, zumindest jedoch eine Bescheinigung des vorletzten Studiensemesters, 4. ...
-
LAP-gDBNDV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)
...4. gegebenenfalls eine Einverständniserklärung der gesetzlichen Vertreterin oder des gesetzlichen Vertreters, 5. ...
-
SaatVerkG 1985 § 5 Ausführungsvorschriften für die Anerkennung (Law)
...Saatgutqualität im Interesse der Verbraucher geboten ist, Arten zu bestimmen, bei denen Basissaatgut nur aus anerkanntem Vorstufensaatgut erwachsen sein darf; 3. ...