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StVZO 2012 Anlage XIII (§ 34a Absatz 3) (Law)
...lastungswert für Stehplatzflächen, 3. 100 kg/cbm als spezifischer Belastungswert für Gepäckräume, ...
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StVZO 2012 Anlage XV (zu § 49 Absatz 3) (Law)
...3). Schriftgröße h = 125 mm. Die Farbtöne sind dem Farbtonregister RAL 840 HR des RAL Deutsches Institut für Gütersicherung und Kennzeichnung e. V., Siegburger Straße 39, 53757 St. Augustin, zu entneh...
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StrlSchV 2001 Anlage XVI (zu § 4 Absatz 3) (Law)
...31 in der Form von I-131-Orthoiodhippursäure (IOH) und b) Iod-125 in der Form von I-125-Iothalamat (IOT), I-125-Orth...
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TAppV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1, 2 und 3) (Law)
...3. Zoologie 70 Std. 4. Botanik der Futter-, Gift- und Heilpflanzen ...
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ZPO § 956 Rechtsmittel gegen die Entscheidungen nach § 954 Absatz 1 bis 3 und § 955 (Law)
...3 Satz 1 sowie nach § 955 Satz 1 findet die sofortige Beschwerde statt. Dies gilt auch für Entscheidungen des Gerichts des ersten Rechtszugs in den Fällen des § 954 Absatz 1 und 3 Satz 2 sowie des § 9...
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ZVerkV 1998 Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1) (Law)
...327 Calciumlactat Richtlinie 2008/84/EG vom 27.8.2008, ABl. L 253 vom 20.9.2008, S. 1 E 330 ...
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BargeldPrüfV Anlage 2 Meldung statistischer Daten an die Deutsche Bundesbank nach § 3 der Bargeldprüfungsverordnung (Law)
...lauffähiger Banknoten 5 € ...
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BArtSchV 2005 Anlage 7 (zu § 15 Abs. 3 Satz 1) (Law)
...317 Die in § 17 Abs. 3 genannte Beschriftung muss folgende Angaben enthalten: Ausgebender Verein, Angabe zu offenem oder geschlossenem Ring, Jahrgang, Ringgröße, la...
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AktGEG § 16 Übergangsvorschrift zu § 123 Abs. 2, 3 und § 125 Abs. 2 des Aktiengesetzes (Law)
...3 Abs. 2 und 3 und § 125 Abs. 2 des Aktiengesetzes in der Fassung des Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts gelten für Hauptversammlungen, zu denen nach dem 1. N...
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ÄApprO 2002 Anlage 15 (zu § 28 Absatz 3 Satz 2) (Law)
...latz- und Berufsbelastung. Berufskrankheiten. - Medizinische Begutachtung. Rechtsfragen der ärztlichen Berufsausübung. ...
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BImSchV 31 Anhang III (zu §§ 3 und 4) (Law)
...3.3 Besondere Anforderungen Abweichend von den Nummern 4.3.1 und 4.3.2 gelten für Anlagen mit einem Lösemittelverbrauch von 15 Tonnen p...
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BioAbfV Anhang 2 (zu § 2 Nummer 2, § 3 Absatz 2 bis 7) (Law)
...latt der ersten Pflanze B2 = inokuliertes Blatt der zweiten Pflanze B3 = inokuliertes Blatt der dritten Pflanze ...
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EStDV 1955 Anlage 5 (zu § 81 Abs. 3 Nr. 1) (Law)
...lagen und Einrichtungen gehören: 1. Förderanlagen und -einrichtungen einschließlich Schachthalle, Hängebank, Wagenumlauf und Verladeeinrichtu...
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EuWO 1988 Anlage 6A (zu § 19 Abs. 3) (Law)
...3. Juni 1999 oder einer späteren Wahl zum Europäischen Parlament in ein Wählerverzeichnis der Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden, so ist ein erneuter Antrag nicht erforderlich. Die Eintragu...
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EuWO 1988 Anlage 11 (zu § 27 Abs. 3) (Law)
...land befördern zu lassen, ist es ihm überlassen, den Wahlbrief in einen neutralen Briefumschlag zu stecken und diesen bei der Post abzugeben. ...
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EuWO 1988 Anlage 18 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...3 und Abs. 7 des Europawahlgesetzes im Land für die Aufstellung der Bewerber und Ersatzbewerber für die gemeinsa...
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BWO 1985 Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) (Law)
...land befördern zu lassen, ist es ihm überlassen, den Wahlbrief in einen neutralen Briefumschlag zu stecken und diesen bei der Post abzugeben. ...
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BWO 1985 Anlage 21 (zu § 39 Abs. 3) (Law)
...39 Abs. 3 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 der Bundeswahlordnung. 2) Die Gemeindebehörde darf das Wahlrecht jeweils nur einmal f...
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BWO 1985 Anlage 23 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...3 des Bundeswahlgesetzes im Land für die Aufstellung der Bewerber einer Landesliste für das Land gewählt worden si...
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FrSaftV 2004 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 3 und 5) (Law)
...lasen, die den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1332/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelenzyme und zur Änderung der Richtlinie 83/417/EWG des Ra...