• MarkenG § 3 Als Marke schutzfähige Zeichen (Law)

  ...chließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich...

• MarketGestAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...chführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen.

• MarktFoFAngAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...chführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen.

• MarktOWMeldV § 3 Meldepflichten der Zuckerwirtschaft (Law)

  ...ckergehalt der frischen Rüben bei Anlieferung in Prozent mit zwei Nachkommastellen, 4. den durchschnittlichen Schmutzanhang der angelieferte...

• MPAFHBundV § 3 Akademischer Grad (Law)

  ...chen Abschluss des Studiums wird der akademische Grad „Master of Public Administration“ verliehen.

• LuftPersV § 3 Anwendbare Vorschriften (Law)

  ...ch § 1 Nummer 8 nach der Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 der Kommission vom 20. November 2003 über die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Tei...

• NeuGlV § 3 Bildung der Abstimmungsausschüsse (Law)

  ...chtigtes Interesse nachweisen, angemessen berücksichtigt und die von ihnen rechtzeitig vorgeschlagenen Stimmberechtigten (§ 2) berufen werden. (3) Die Abstimmungsausschüsse bestehen nach der...

• NWRG § 3 Anlass der Speicherung (Law)

  ...chungsunternehmer nach § 28 Absatz 1 des Waffengesetzes in Verbindung mit § 34a der Gewerbeordnung, einschließlich der Benennung von Wachpersonen nach § 28 Absatz 3 des Waffengesetzes und der Aufnahme...

• LebensMAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...chführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 9 und 10 nachzuweisen.

• LMEV § 3 Verfahren bei der Anzeige (Law)

  ...ch als fristgerecht anerkennen, soweit dadurch die ordnungsgemäße Durchführung der Einfuhruntersuchung nach § 7 nicht behindert wird.

• UmstGeldInstV § 3 Gebietsmäßige Abgrenzung (Law)

  ...chnung einzustellen, besteht nicht, soweit sich aus Verwaltungsvereinbarungen über die Abgrenzung zwischen den in die Umstellungsrechnung und in die Altbankenrechnung einzustellenden Vermögenswerten e...

• SozhiDAV § 3 Übermittlung an die Vermittlungsstelle (Law)

  ...cherung als Vermittlungsstelle. (2) Der Träger der Sozialhilfe übermittelt die in § 118 Abs. 1 Satz 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch genannten Daten der einbezogenen Abgleichsfälle an ...

• StromStV § 3 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...chriftlich und stellt Versorgern einen Erlaubnisschein als Nachweis über die erteilte Erlaubnis aus. Die Erlaubnis kann mit Nebenbestimmungen nach § 120 Absatz 2 der Abgabenordnung verbunden werden. ...

• TextilPrAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...che und technische Kommunikation, 7. Durchführen von qualitätssichernden Maßnahmen. ...

• PhysLabAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  ...che Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorschriften über das Berufsgrundbildungsjahr erfolgen.

• ServicefahrerAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...chführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen.

• SachenRBerG § 3 Regelungsinstrumente und Regelungsziele (Law)

  ...che Investitionen zugrunde liegen, zu deren Absicherung nach den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik eine in Satz 1 bezeichnete Rechtsposition vorgesehen war, auch wenn die Absich...

• PStV § 3 Behinderung, Verweigerung der Unterschrift (Law)

  ...cher hinzuzuziehen. § 2 gilt entsprechend. (2) Kann ein Beteiligter nicht schreiben oder ist er am Schreiben gehindert, soll er ein Handzeichen machen. Ist das nicht möglich oder weigert sic...

• OrgAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  ...ch dem 2. Ausbildungsjahr kann zwischen den Fachrichtungen 1. Orgelbau und 2. ...

• PackmAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...ch in 1. Pflichtqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt A und C, 2. zwei im A...