SchwbAV 1988 § 41 Verwendungszwecke (Law)

...§ 14 Abs. 1 Nr. 4 beteiligen, sofern diese Vorhaben auch für andere Länder oder den Bund von Bedeutung sein können. (4) Die §§ 31 bis 34 gelten entsprechend.

NeuGlV § 41 Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses im Land (Law)

...§ 40 Abs. 2) zum Abstimmungsergebnis des Landes zusammen. (2) Nach Berichterstattung durch den Landesabstimmungsleiter ermittelt der Landesabstimmungsausschuß das Abstimmungsergebnis im Land...

PStV § 41 Sammlung der Beschlüsse über Todeserklärungen (Law)

...§§ 62 bis 66 des Gesetzes Berechtigten auf Antrag nur beglaubigte Abschriften der Ausfertigung der gerichtlichen Entscheidung; die Glaubhaftmachung eines berechtigten Interesses ist ausreichend. Wurde...

WHG 2009 § 41 Besondere Pflichten bei der Gewässerunterhaltung (Law)

(1) Soweit es zur ordnungsgemäßen Unterhaltung eines oberirdischen Gewässers erforderlich ist, haben 1. die Gewässereigentümer U...

ViehVerkV 2007 § 41 Begleitpapier (Law)

(1) Schweine dürfen auf einen Viehmarkt oder zu einer Sammelstelle oder von einem Viehmarkt oder von einer Sammelstelle nur verbracht werden, wenn sie von einem Begleitpapier, das auch in...

WVG § 41 Zulässigkeit und Umfang der Enteignung (Law)

...§ 40) zu angemessenen Bedingungen bemüht hat. Der Verband hat glaubhaft zu machen, daß der Gegenstand der Enteignung innerhalb angemessener Frist zu dem vorgesehenen Zweck verwendet werden wird. ...

StrlSchV 2001 § 41 Ermittlung der Körperdosis (Law)

...§ 55 überschritten werden, so ist die Körperdosis unter Berücksichtigung der Expositionsbedingungen zu ermitteln. (3) Die Personendosis ist zu messen mit ...

SGB 4 § 41 Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen (Law)

...golten werden. (2) Der Versicherungsträger ersetzt den Mitgliedern der Selbstverwaltungsorgane sowie den Versichertenältesten und den Vertrauenspersonen den tatsächlich entgangenen regelmäßi...

TabStV 2010 § 41 Beipack (Law)

Packungen mit Zigarren oder Zigarillos sowie Packungen mit Zigarren und Zigarillos dürfen Zigarrenspitzen von geringem Wert enthalten.

BImSchV 41 Anlage 2 (zu § 2 Nummer 5, § 7 Nummer 2, § 12 Absatz 2 und § 13 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1009 - 1010) Prüfungsbereiche ergeben sich aus der Kombination von Anlagenarten (A.) und ...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 40 und 41 (weggefallen) (Law)

HGBEG (XXXX) Art 39 bis 41 (weggefallen) (Law)

AufenthG 2004 § 41 Widerruf der Zustimmung und Entzug der Arbeitserlaubnis (Law)

...§ 40 erfüllt ist.

TKG 2004 § 41 Freiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen (Law)

...§ 11 eingestuft wurde, jede der Verpflichtungen nach den §§ 19, 20, 21, 23, 24, 30, 39 oder § 42 Absatz 4 Satz 3 auferlegt werden.

TierImpfStV 2006 § 41 Abgabe durch Apotheken und zentrale Beschaffungsstellen, Verschreibungspflicht (Law)

(1) Mittel, die zur Anwendung am Tier bestimmt sind, dürfen durch Apotheken nur 1. auf tierärztliche Verschreibung oder ...

LAP-gntDBWVV 2005 § 41 Bewertung von Prüfungsleistungen (Law)

...41,7 4 unter ...

GrStG 1973 § 41 Bemessung der Grundsteuer für Grundstücke nach dem Einheitswert (Law)

...§ 132 des Bewertungsgesetzes), gelten bei der Festsetzung des Steuermeßbetrags abweichend von § 15 die Steuermeßzahlen der weiter anwendbaren §§ 29 bis 33 der Grundsteuerdurchführungsverordnung vom 1....

FischRDV 1998 § 41 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) 2017/1004 (Law)

...§ 18 Absatz 2 Nummer 11 Buchstabe a des Seefischereigesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 12 Absatz 3 Satz 1 der Verordnung (EU) 2017/1004 des Europäischen Parlaments und ...

LAP-gDFm/EloAufklBundV § 41 Prüfung und Gesamtergebnis im Ausbildungsaufstieg (Law)

...§ 16) mit 7 Prozent, 5. die Durchschnittspunktzahl der drei übrigen schriftlichen Prüfungsarbeiten mit...

PflSchG 2012 § 41 Zuständigkeit für die Prüfung von Wirkstoffen, Safenern und Synergisten (Law)

(1) Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit ist zuständig für 1. die Mitwirkung an der Genehmigung eines W...