• ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. Juli 2000 in Kraft. Gleichzeitig tritt, soweit sich nicht aus § 17 etwas anderes ergibt, die Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten vom 23. März 1977 (BGBl. I S...

• ESBO § 18 Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen (Law)

  (1) Die Fahrzeuge werden entsprechend ihrer Zweckbestimmung nach Regelfahrzeugen und Nebenfahrzeugen unterschieden. Regelfahrzeuge müssen den nachstehenden Bauvorschriften entsprechen. Nebenfahrzeuge ...

• EBRG § 18 Europäischer Betriebsrat kraft Vereinbarung (Law)

  (1) Soll ein Europäischer Betriebsrat errichtet werden, ist schriftlich zu vereinbaren, wie dieser ausgestaltet werden soll. Dabei soll insbesondere Folgendes geregelt werden: ...

• DüngG § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Dieses Gesetz tritt am … in Kraft.

• FoVG § 18 Überwachung in den Ländern (Law)

  ...1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. (7) Auf...

• HGrG § 18 Betriebe, Sondervermögen (Law)

  ...1) Betriebe des Bundes oder des Landes haben einen Wirtschaftsplan aufzustellen, wenn ein Wirtschaften nach dem Haushaltsplan des Bundes oder des Landes nicht zweckmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder ...

• GVIDVDV § 18 Präsentation und Disputation (Law)

  (1) Zur Präsentation und zur Disputation wird zugelassen, wer in der schriftlichen Ausarbeitung mindestens fünf Rangpunkte erreicht hat. (2) Mit der Präsentation und der Disputation sollen d...

• HüSalmoV § 18 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...1) Die Maßnahmen nach § 15 oder § 17 sind nicht mehr anzuwenden, soweit der Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 erl...

• HeimG § 18 Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung (Law)

  ...15 bis 17 nicht ausreichen und die Voraussetzungen für die Untersagung des Heimbetriebs vorliegen. Ihre Tätigkeit endet, wenn der Träger mit Zustimmung der zuständigen Behörde eine geeignete Heimleitu...

• GeflPestSchV § 18 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

  Die zuständige Behörde macht den Ausbruch der Geflügelpest sowie den Zeitpunkt ihrer mutmaßlichen Einschleppung in den betroffenen Geflügelbestand oder die betroffene sonstige Vogelhaltung (Seuchenbes...

• GenTSV § 18 Aufgaben des Beauftragten (Law)

  ...1) Der Beauftragte für die Biologische Sicherheit ist berechtigt und verpflichtet, 1. die Erfüllung der auf die Sicherheit gentechnischer Arb...

• KrWG § 18 Anzeigeverfahren für Sammlungen (Law)

  ...1) Gemeinnützige Sammlungen im Sinne des § 17 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und gewerbliche Sammlungen im Sinne des § 17 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 sind spätestens drei Monate vor ihrer beabsichtigten Aufnah...

• MilchQuotV § 18 Festlegung der Übertragungen (Law)

  ...17 Absatz 4 Satz 4 werden die nach Absatz 1 Satz 1 zu übertragenden Mengen gleichmäßig gekürzt. Der Kürzungssatz wird berechnet, indem die Differenz zwischen den zum Gleichgewichtspreis angebotenen un...

• MPAFHBundV § 18 Wiederholung von Prüfungen (Law)

  ...13 und 14 entsprechend. Wurde die mündliche Verteidigung der Masterarbeit mit weniger als fünf Rangpunkten bewertet, ist nur die Verteidigung zu wiederholen. (2) Mit Ausnahme des Moduls Mast...

• IntFamRVG § 18 Einseitiges Verfahren (Law)

  ...1) Im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 und des Haager Kinderschutzübereinkommens erhält im erstinstanzlichen Verfahren auf Zulassung der Zwangsvollstreckung nur die antragstellende ...

• InvStG § 18 Personen-Investitionsgesellschaften (Law)

  ...180 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Abgabenordnung gesondert und einheitlich festzustellen. Die Einkünfte sind von den Anlegern nach den allgemeinen steuerrechtlichen Regelungen zu versteuern.

• SachenRBerG § 18 Aufgebotsverfahren gegen den Nutzer (Law)

  ...1) Liegen die in § 17 Abs. 1 Nr. 1, 2 oder 3 (erste Alternative) bezeichneten Umstände in der Person des Nutzers vor, ist der Grundstückseigentümer berechtigt, den Nutzer mit seinen Rechten am Grundst...

• SamEnV § 18 Aufhebung von Rechtsverordnungen (Law)

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• RechKredV § 18 Beteiligungen (Nr. 7) (Law)

  Institute in der Rechtsform der eingetragenen Genossenschaft und genossenschaftliche Zentralbanken haben Geschäftsguthaben bei Genossenschaften unter dem Posten "Beteiligungen" (Aktivposten ...

• WODrittelbG § 18 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und ...