BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

FRG Anlage 12 (Law)

...chaftlichen Rentenversicherung - Arbeiter - Zeitraum Ber...

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...chachtbauwerke nach unterschiedlichen Verfahren gegen Bodenfeuchtigkeit und Wasser abdichten sowie nach unterschiedlichen Verfahren vor Korrosion und chemischen Einflüssen schützen ...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...ck über die Abgrenzung folgender Rechtsgebiete: Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht, bürgerliches Recht, Handelsrecht; Unterscheidung zwischen Gesetz, Rechtsverordnung, Verwaltungsvorschrift, Sa...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...108,20   A 10   3.347,47 3.463,63 3.637,86...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...ch die landwirtschaftlichen Erzeugerpreise in der Deutschen Demokratischen Republik denen in der Bundesrepublik Deutschland angleichen. Die Deutsche Demokratische Republik wird keine Abschöpfungen und...

SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)

...cht und beim Versorgungsausgleich § 74a Übermittlung zur Durchsetzung öffentlich-rechtlicher Ansprüche und im Vollstreckun...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

LuftVZO Muster 12 (Law)

...cht darstellbare Abbildung eines Hängegleiters, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...chreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen Die Überschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen ist auf der Grundlage der Werte während der vora...

ZuV 2020 Anhang 1 (zu § 5 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe e, § 6 Absatz 6, § 10 Absatz 3 Satz 1, §§ 12, 13 Satz 1, § 15 Absatz 4 Satz 3, § 16 Absatz 2 Nummer 5 Buchstabe c, § 23 Absatz 4 Satz 2) (Law)

...ch § 12 Die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen, die einem Zuteilungselement mit Produkt-Emissionswert für die Herstellung chemischer Wertprodukte zuzuteilen sind, berechnet sich nach...

BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...ch ist, Pflichten nach den §§ 9 bis 12 auferlegen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Einrichtungen, Gefahren und Tätigkeiten, die in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Richtlinie 20...

BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

...chtung und den Betrieb der sicherheitsrelevanten Anlagenteile zu prüfen sowie die Anlagen des Betriebsbereichs in sicherheitstechnischer Hinsicht ständig zu überwachen und regelmäßig zu warten, ...

BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

...chadet des § 13 ein angemessenes Überwachungssystem einzurichten. Das Überwachungssystem hat eine planmäßige und systematische Prüfung der technischen, organisatorischen und managementspezifischen Sys...

BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)

...ch der oberen Klasse handelt, hat der Betreiber zusätzlich 1. den Sicherheitsbericht nach § 9 Absatz 1 und 2 unverzüglich, spätestens jedoch ...

BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...10 Absatz 3 Satz 1 einen Beschäftigten nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig unterrichtet oder nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig anhört, ...

LuftVZO Muster 10 (Law)

...cht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1272)

WG Art 10 (Law)

...chsel, der bei der Begebung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden,...

AltautoV § 12 Übergangsvorschriften (Law)

...chverständige und Sachverständigenorganisationen, die aufgrund von § 6 nicht mehr über die erforderliche Zulassung verfügen und deren Befähigung zur Erteilung der Bescheinigungen nach § 5 Abs. 3 Satz ...

AujeszkKrV § 12 (Law)

...chenbekämpfung nicht entgegenstehen. (3) Dung und flüssige Abgänge dürfen nach ausreichender Desinfektion oder Lagerung auf landwirtschaftlich genutzte Flächen nur ausgebracht werden, wenn s...