LuftVZO (XXXX) §§ 20 bis 37 (weggefallen) (Law)

RuStAG (XXXX) §§ 20 und 21 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...ch Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

EVO (XXXX) §§ 20 bis 24 (weggefallen) (Law)

AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)

...cherschutz nach näherer Vorschrift der §§ 55 bis 58 alle oder bestimmte Auslandsbonds einer Art anerkennen (Sammelanerkennung). Die Sammelanerkennung hat dieselbe Wirkung wie die Anerkennung durch die...

BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

AufenthV § 13 Notreiseausweis (Law)

...chen Union, einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Schweiz oder zur Rückkehr dorthin berechtigt ist. ...

AGOZV § 13 (Law)

(weggefallen)

BHV1V § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...chutzkleidung nicht oder nicht rechtzeitig ablegt oder die Hände nicht oder nicht rechtzeitig reinigt oder nicht oder nicht rechtzeitig desinfiziert, 15. ...

BNotO § 13 (Law)

...chaft, an Stelle der Worte "Ich schwöre" andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann der Notar, der Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft ist, diese Beteuerungsformel sprechen. D...

ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

DiätV § 13 (Law)

...cht übersteigt. (2) Stoffe, die keine Zusatzstoffe sind, dürfen unvermischt oder nach Vermischung mit anderen Lebensmitteln als Kochsalzersatz nur gekennzeichnet werden, wenn sie ...

FRG § 13 (Law)

...ch einer von ihnen nicht zu vertretenden und durch die politischen Verhältnisse bedingten besonderen Zwangslage zu entziehen, oder aus den gleichen Gründen nicht in das Gebiet des Deutschen Reiches od...

HolzBauSchAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

HwWahlO § 13 (Law)

...ch eine die Unterschrift des Betriebsinhabers oder seines gesetzlichen Vertreters tragende Bescheinigung (Wahlberechtigungsschein) nach. (2) Wählen kann nur, wer sich durch eine solche Besch...

GvKostG § 13 Kostenschuldner (Law)

...ckungsschuldner für die notwendigen Kosten der Zwangsvollstreckung und 3. der Verpflichtete für die notwendigen Kosten der Vollstreckung. ...

GewO § 13 Erprobungsklausel (Law)

...ch diesem Gesetz und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen zuzulassen, soweit diese Berufsausübungsregelungen nicht auf bindenden Vorgaben des Europäischen Gemeinschaftsrechts beruhen und sich die ...

GenTG § 13 (Law)

(weggefallen)

HeimMindBauV § 13 Gebäudezugänge (Law)

...chtung soll von der öffentlichen Verkehrsfläche stufenlos erreichbar sein. Der Zugang muß beleuchtbar sein.

KSpG § 13 Planfeststellung (Law)

...ch Verhinderung von erheblichen Unregelmäßigkeiten; die erforderliche Vorsorge für Kohlendioxidspeicher nach § 2 Absatz 2 bestimmt sich nach dem Stand von Wissenschaft und Technik, ...