• BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

  ...menstrom, Feuchtegehalt und Druck. Der Betreiber hat hierzu die Anlagen vor Inbetriebnahme mit geeigneten Mess- und Auswerteeinrichtungen auszurüsten. ...

• BImSchV 41 § 14 Gleichwertigkeit von Befähigungsnachweisen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Law)

  ...mens über den Europäischen Wirtschaftsraum gilt hinsichtlich der erforderlichen Fachkunde § 13a Absatz 2 Satz 2 bis 5 und Absatz 3 der Gewerbeordnung entsprechend. Eignungsprüfungen gemäß § 13a Absatz...

• WehrPflG (XXXX) §§ 36 bis 41 (weggefallen) (Law)

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• AMWHV § 21 Organisationsstruktur (Law)

  ...13 oder § 72 des Arzneimittelgesetzes unterliegen, findet § 12 Abs. 1 Anwendung. (3) Wer Wirkstoffe herstellt oder einführt, ohne einer Erlaubnis nach § 13 oder § 72 des Arzneimittelgesetzes...

• BauSparkG § 21 (Inkrafttreten) (Law)

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• AufenthV § 21 (Law)

  Inhaber von Grenzgängerkarten sind für die Einreise, den Aufenthalt und für die in der Grenzgängerkarte bezeichnete Erwerbstätigkeit im Bundesgebiet vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit. ...

• AuslSchuldAbkAG § 21 (Law)

  Hängt die Vollstreckung der Entscheidung nach deren Inhalt von dem Ablauf einer Frist oder von dem Eintritt einer anderen Tatsache ab, so bestimmt sich die Frage, inwieweit die Vollstreckbarerklärung ...

• AAppO § 21 Approbationsurkunde (Law)

  Die Approbationsurkunde wird nach dem Muster der Anlage 16 ausgestellt. Sie ist dem Antragsteller gegen Empfangsbekenntnis auszuhändigen oder mit Zustellungsurkunde zuzustellen.

• AFBG § 21 Auskunftspflichten (Law)

  ...me, das Einstellen eines Lehrgangs, den Nichtantritt, die vorzeitige Beendigung, die nicht regelmäßige Teilnahme, den Abbruch der Maßnahme durch den Teilnehmer oder die Teilnehmerin oder eine Kündigun...

• BeschussV § 21 Bekanntmachungen (Law)

  ...mern. Die Bedeutung der Code-Nummern wird im Vorspann der Liste erläutert. Die Liste ist bei der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfun...

• BetrVG § 21 Amtszeit (Law)

  ...13 Abs. 1 die regelmäßigen Betriebsratswahlen stattfinden. In dem Fall des § 13 Abs. 3 Satz 2 endet die Amtszeit spätestens am 31. Mai des Jahres, in dem der Betriebsrat neu zu wählen ist. In den Fäll...

• BetrVGDV1WO § 21 Stimmauszählung (Law)

  ...men zusammen; § 14 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 gilt entsprechend.

• EuRAG § 21 Prüfungsleistungen (Law)

  ...men mit dem Antrag nach § 16 Absatz 1 gestellt werden. Das Prüfungsamt kann vor dem Erlass von Prüfungsleistungen eine Stellungnahme der Rechtsanwaltskammer einholen, in deren Bezirk es gelegen ist. ...

• BrucelloseV § 21 (Law)

  ...mer 1 Buchstabe b als unbegründet erwiesen hat, 2. der Rinderbestand in demselben Gehöft ein anerkannter Bestand ist. ...

• BVerfGG § 21 (Law)

  ...mehrere Beauftragte wahrnehmen läßt.

• BVG § 21 (Law)

  Für die Erstattung nach § 18c Abs. 5 gelten die §§ 107 bis 114 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch. Die Verjährung beginnt mit Ablauf des Jahres, in dem die Heil- oder Krankenbehandlung durchgeführt w...

• DEÜV § 21 Zulassungsbescheid (Law)

  ...meinsamen Grundsätze nach § 22.

• BNDG § 21 Dateianordnungen (Law)

  Der Bundesnachrichtendienst hat für jede automatisierte Datei mit personenbezogenen Daten eine Dateianordnung nach § 14 des Bundesverfassungsschutzgesetzes zu treffen, die der Zustimmung des Bundeskan...

• BPersVG § 21 (Law)

  Besteht in einer Dienststelle, die die Voraussetzungen des § 12 erfüllt, kein Personalrat, so beruft der Leiter der Dienststelle eine Personalversammlung zur Wahl des Wahlvorstandes ein. § 20 Abs. 2 S...

• GrdstVG § 21 (Law)

  Erklärungen des Vorkaufsberechtigten über die Ausübung des Vorkaufsrechts nach dem Reichssiedlungsgesetz hat die Genehmigungsbehörde außer dem Verpflichteten auch dem Käufer und demjenigen mitzuteilen...