RVermG § 15 Bundesgesetzliche Vorabregelungen (Law)

...Bundesautobahnen und sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs vom 2. März 1951 (Bundesgesetzblatt I S. 157) und des Überleitungsgesetzes für die Bundesfernstraßen im Saarland vom 23. Dezember 1959 (Bu...

ODV § 15 Benennende Behörde (Law)

...Bewertung, Benennung und anschließende Überwachung Benannter Stellen. (2) Die Benennende Behörde hat die Europäische Kommission über ihre Verfahren zur Begutachtung, Benennung und Überwachun...

OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)

...binden für Prothesenträger, 4. Maßleibbinden, Zurichtungen von Kleidungsstücken und besondere Kleidungsstücke, wenn dies zum...

SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

...bsatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 zugelassen ist. Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 bleibt unberührt. (2) Die zuständigen Behörden haben Ausnahmen von Wiegeverpfl...

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...Beschwerdebegehrens bezeichnen. Die angefochtene Entscheidung soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. (3) Die Beschwerde ist zu begründen. Die Frist für die Beschwerdebegründun...

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

...bnis ist auf zwei Dezimalstellen zu berechnen; die dritte Dezimalstelle bleibt unberücksichtigt.

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...bleibt und vorsätzlich oder fahrlässig länger als drei volle Kalendertage abwesend ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, wer außerhalb des räum...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

FRG Anlage 12 (Law)

...beiter - Zeitraum Bergarbeiter der Leistungsgruppe ...

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...beim Ausheben von Baugruben und Gräben sowie bei deren Verbau erkennen und vermeiden, insbesondere Einsturzgefahr, Wassereinbruch, Gasaustritt, Haltbarkeit des Verbaus und Zustand des Verbaumaterials ...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...beitsschutz und Maßnahmen der Ersten Hilfe; Betriebswirtschaftliche Grundlagen des Apothekenbetriebs, insbesondere Buchführung, Jahresabschluss, Rentabilität, Rationalisierung, S...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...b 1. Januar 2001 2. Bundesbesoldungsordnung B Grundgehaltssätze (Monatsbeträge in DM) ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...besserung der Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe, zur umwelt- und qualitätsorientierten Produktion sowie zur Vermeidung von Überschüssen durch geeignete Maßnahmen fördern. (4) Über die konkre...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

LuftVZO Muster 12 (Law)

...bare Abbildung eines Hängegleiters, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...berschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen Die Überschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen ist auf der Grundlage der Werte während der ...

BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...beren Klasse. Für Betriebsbereiche der oberen Klasse gelten außerdem die Vorschriften der §§ 9 bis 12. (2) Die zuständige Behörde kann im Einzelfall dem Betreiber eines Betriebsbereichs der ...

BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

...beugen. (2) Die Betreiber der nach § 15 festgelegten Betriebsbereiche haben im Benehmen mit den zuständigen Behörden ...

BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

...Berichts nach Absatz 2 Nummer 1 und der Überprüfung der Folgemaßnahmen beauftragen. Bestandteil des Auftrags muss es sein, den Bericht nach Absatz 2 Nummer 1 und das Ergebnis der Überprüfung binnen vi...

BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)

...bis zum Ablauf eines Jahres nach dem Zeitpunkt, zu dem die Anforderungen an Betriebsbereiche der oberen Klasse für den betreffenden Betriebsbereich gelten, zu erfüllen, wobei § 10 Absatz 2 bis 4 entsp...