• VerifZusAusfG § 21 Anspruch auf Schadensersatz (Law)

  ...land, wie wenn der Schaden durch einen eigenen Bediensteten oder durch eine Handlung oder Unterlassung, für die die Bundesrepublik Deutschland verantwortlich ist, verursacht worden wäre. Insoweit kann...

• AbwV Anhang 21 Mälzereien (Law)

  ...2) Ist bei Teichanlagen, die für eine Aufenthaltszeit von 24 Stunden und mehr bemessen sind und bei denen die der wasserrechtlichen Zulassung zugrunde liegende tägliche Abwassermenge 500 m ...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 21 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...2 854,72 A 13 ...

• SeeStrO 1972 Regel 21 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...225 Grad scheint, und zwar von recht voraus bis 22,5 Grad achterlicher als querab nach jeder Seite. b) "Seitenlichter" bedeutet ein grünes Licht an der Steuerbordse...

• BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)

  ...2,83 2,80 2,78 2,75 2,72 2,70 2,67 2,65 2,62 ...

• EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)

  ...2) Die Maßgabe zur Seerechtlichen Verteilungsordnung in Anlage I Kapitel III Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Ges...

• DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)

  ...2005, 1210 ...

• PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)

  ...2) Veräußerte oder veräußerungsfähige Reststoffe sind mit den durchschnittlich erzielten oder erzielbaren Erlösen, vermindert um die bei der Aufbereitung und Veräußerung entstandenen Kosten, den Stoff...

• ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)

  ...lage voll erwerbsgemindert nach § 43 Absatz 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch ist, 2. die Regelaltersgrenze erreicht hat oder ...

• AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)

  ...landsbevollmächtigten (§ 8 Abs. 1) schriftlich anzumelden. Die Anmeldung kann innerhalb weiterer zweier Jahre nach Ablauf der in Satz 1 bezeichneten Frist vorgenommen werden, wenn der Anmelder glaubha...

• AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)

  ...2) Bei Schusswaffen mit glatten Läufen sind auf jedem glatten Lauf der Laufdurchmesser, der 23 Zentimeter +- 1 Zentimeter vom Stoßboden gemessen wird, und die Lagerlänge anzubringen. Schusswaffen, bei...

• BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)

  ...lagen und Gebäudeteile im Sinne des § 20 Absatz 4 bleiben bei der Ermittlung der Baumasse unberücksichtigt. (4) Ist im Bebauungsplan die Höhe baulicher Anlagen oder die Baumassenzahl nicht f...

• BBergG § 21 Beteiligung an der Aufsuchung (Law)

  ...laubnis zur Aufsuchung zu wissenschaftlichen Zwecken jedem Inhaber einer Erlaubnis zur Aufsuchung zu gewerblichen Zwecken und 2. ...

• ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)

  ...Landwirte waren und dies weiterhin sind. (2) Für Personen, die im Zeitpunkt ihrer Verpflichtung in ein Arbeitsverhältnis ...

• BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)

  ...lanstellen sind als künftig wegfallend zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden. (2) Planstellen sind als künftig umzuwandeln zu ...

• ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  ...2) Für Radsätze und Räder gelten die Maße der Anlagen 4 und 5. Bei Fahrzeugen, die nur auf Strecken mit reinem Personenverkehr eingesetzt werden oder auf solche Strecken übergehen, dürfen für Radsätze...

• DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)

  ...2 eingehalten werden. (2) Für Arbeitseinsätze, deren Dauer 50 Prozent der maximalen Aufenthaltszeit überschreiten, darf während einer Schicht nur eine Einschleusung vorgenommen werden; im üb...

• HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)

  ...2) Die Große Staatsprüfung besteht aus fünf Prüfungsteilen: 1. drei schriftlichen Aufsichtsarbeiten, 2. ...

• HebG 1985 § 21 (Law)

  ...20 finden keine Anwendung auf Schülerinnen und Schüler, die Mitglieder geistlicher Gemeinschaften oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.

• GGArt29Abs6G § 21 Unzulässige Anträge (Law)

  ...lassenen Antrags im Bundesgesetzblatt (§ 25 Abs. 1) eingeht und auf die Durchführung eines gleichgerichteten Volksbegehrens gerichtet ist. ...