• AÜG § 9 Unwirksamkeit (Law)

  ...28e Absatz 2 Satz 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch gilt unbeschadet der Festhaltenserklärung.

• AbgG § 9 Hochschullehrer (Law)

  ...2 des Hochschulrahmengesetzes findet § 6 mit der Maßgabe Anwendung, dass sie in ihrem bisherigen Amt an der gleichen Hochschule wiederverwendet werden müssen. (2) Hochschullehrer können eine...

• AHStatDV § 9 Wertstellung (Law)

  ...2454/93 zu verstehen.

• BinSchPRG § 9 (Law)

  ...2) Für diesen Stellvertreter ist er nur insofern verantwortlich, als ihm bei der Wahl desselben ein Verschulden zur Last fällt.

• EltLastV § 9 (Law)

  ...21 Nr. 2 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes ist die Behörde, welche die Verfügung nach § 5 erlassen hat.

• BSeeSchG § 9 (Law)

  ...228 Absatz 1 Satz 1 des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 wiederholt ihre Verpflichtung missachtet haben, die anwendbaren internationalen Regeln und Normen in Bezug ...

• BTÄO § 9 (Law)

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• BNotO § 9 (Law)

  ...2. die Voraussetzungen der gemeinsamen Berufsausübung oder die gemeinsame Nutzung der Geschäftsräume, insbesondere zur Höchstzahl der beteiligten Berufsangehörigen sowie...

• BPersVG § 9 (Law)

  ...2 oder 3 nicht begründet wird, oder 2. das bereits nach den Absätzen 2 oder 3 begründete Arbeitsverhältnis aufzulösen, ...

• FlechtwAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...

• GlasblAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• GewStG § 9 Kürzungen (Law)

  ...2 Abs. 2 Nr. 22 der Abgabenordnung) oder 4. Zwecke im Sinne des § 52 Abs. 2 Nr. 23 der Abgabenordnung ...

• GGArt29Abs6G § 9 Abstimmungsgeheimnis (Law)

  Die Stimmabgabe ist geheim.

• HafenSchAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...20 Minuten, 2. im Prüfungsbereich Betriebstechnik 120 Minuten, ...

• MarktOWMeldV § 9 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...2 Absatz 1, § 3 Absatz 1, § 4 Absatz 1 und § 5 Absatz 1 oder 2 erforderlichen Aufzeichnungen fortlaufend zu führen. Die Aufzeichnungen sind für einen Zeitraum von drei Jahren ab dem Zeitpunkt des Erst...

• MaschFüAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...2. Schwerpunkt Textiltechnik: 2.1 im Prüfun...

• ITFG § 9 Zuständigkeit (Law)

  Für die Durchführung des Programms zur Stärkung der Pkw-Nachfrage ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zuständig.

• JArbSchG § 9 Berufsschule (Law)

  ...2) Auf die Arbeitszeit werden angerechnet 1. Berufsschultage nach Absatz 1 Nr. 2 mit acht Stunden, ...

• KEPKfmAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...2. im Prüfungsbereich Vertrieb und kaufmännische Steuerung: In höchstens 120 Minuten soll der Prüfling praxisbezogene Aufgaben oder Fä...

• KflDiAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...2) Die Prüfung ist in den Prüfungsbereichen Gesundheitswesen, Geschäfts- und Leistungsprozesse in Einrichtungen des Gesundheitswesens sowie Wirtschafts- und Sozialkunde schriftlich und im Prüfungsbere...