• UAG § 3 (Law)

  ...fallen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  ...fungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschützt. Die nur unwesentliche Bearbeitung eines nicht geschützten Werkes der Musik wird...

• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...fsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...fsausbildung sind mindestens folgende Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...ftlich geleiteten Einrichtungen und Betrieben für Forschungen oder zur Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln das Verbringen und die Einfuhr der in Anlage 1 aufgeführten Tierseu...

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...fen. Ein Beiratsmitglied kann jederzeit seine Abberufung beantragen. Dem Antrag ist stattzugeben. Nach Ausscheiden eines Mitglieds erfolgt eine Neuberufung für den restlichen Zeitraum der Berufungsper...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...fangs bei der Versorgung mit Betriebswasser und des Bedarfs an Löschwasser, 2. die Grundsätze für die Beschaffenheit des Tri...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ffe, Erschütterungen, Geräusche, Druck, Strahlen, Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen verursacht wird, die sich in Boden, Luft oder Wasser ausgebreitet haben. (2) Anlagen sind or...

• PatG § 3 (Law)

  ...f des achtzehnten Monats nach ihrer Einreichung an als der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. (3) Gehören Stoffe oder Stoffgemische zum Stand der Technik, so wird ihre Patentfähig...

• PBefG § 3 Unternehmer (Law)

  ...für ihren Bau und für die Linienführung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1) dem anderen erteilt werden; die für den Unternehmer geltenden Vorschriften des Gesetzes und der auf Grund des Gesetzes erlassenen Rechtsveror...

• SportSeeSchV § 3 Zuständigkeit (Law)

  ...3) Für die Festlegung der besonderen fachlichen Anforderungen an die Befähigung von Schiffern im Sinne des § 1 Abs. 5 und Maschinisten im Sinne des § 1 Abs. 6 auf Traditionsschiffen (Erfahrungsnachwei...

• SVG § 3 (Law)

  ...fsförderung und der befristeten Dienstzeitversorgung sollen den Soldaten auf Zeit nach Eignung, Neigung und Leistungsfähigkeit eine individuelle Qualifizierung ermöglichen, sie auf die Zeiten der zivi...

• HufBeschlV Anlage 3 (zu § 3) (Law)

  ...ft/Siegel) ----- *) Bezeichnung der Einrichtung und Anschrift einfügen.

• MitbestGWO 3 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

  ...f der in Absatz 1 bestimmten Frist erteilt werden; sie ist schriftlich gegenüber dem Betriebswahlvorstand zu erklären. (3) Gegen die Änderung der Eintragung nach Absatz 2 kann das Arbeitsger...

• MitbestGWO 3 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)

  ...3. die Mindestzahl der Wahlberechtigten, von denen ein Antrag auf Abstimmung darüber, dass die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte erfolge...

• MitbestGWO 3 2002 § 35 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...fügt sind, 3. die infolge von Streichungen gemäß § 27 Abs. 7 nicht mehr die erforderliche Zahl von Unterschriften aufweisen, ...

• MitbestGWO 3 2002 § 41 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...ffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf jeden Wahlvorschlag entfallenden Sti...

• MitbestGWO 3 2002 § 44 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...Familienname, Vorname, Art der Beschäftigung, Unternehmen und Betrieb untereinander in der Reihenfolge aufzuführen, in der sie in dem Wahlvorschlag benannt sind. Das für eine Bewerberin oder für einen...

• MitbestGWO 3 2002 § 45 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...ffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf jede Bewerberin oder jeden Bewerber ...

• MitbestGWO 3 2002 § 49 Voraussetzungen (Law)

  ...Freiumschlag, der die Anschrift des Betriebswahlvorstands und als Absender den Namen und die Anschrift des Wahlberechtigten sowie den Vermerk "Schriftliche Stimmabgabe" trägt, ...