• ZahlPrüfbV § 21 Risikolage und Risikovorsorge (Law)

  ...klung der Risikovorsorge sind zu erläutern und die Angemessenheit der Risikovorsorge ist zu beurteilen. Ist für den Zeitraum nach dem Bilanzstichtag neuer Risikovorsorgebedarf bekannt geworden, so ist...

• VermAnlG § 21 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt (Law)

  ...3 besteht nicht, sofern der Erwerber die Pflicht, einen Verkaufsprospekt zu veröffentlichen, beim Erwerb kannte. (5) Eine Vereinbarung, durch die ein Anspruch nach den Absätzen 1 bis 3 im Vo...

• VersAusglG § 21 Abtretung von Versorgungsansprüchen (Law)

  ...kständige Ansprüche auf eine schuldrechtliche Ausgleichsrente kann keine Abtretung verlangt werden. (3) Eine Abtretung nach Absatz 1 ist auch dann wirksam, wenn andere Vorschriften die Übert...

• WaStrG § 21 Ausschluss von Ansprüchen (Law)

  (1) Dient der Ausbau oder der Neubau dem Wohl der Allgemeinheit und ist der festgestellte Plan unanfechtbar, sind Ansprüche wegen nachteiliger Wirkungen gegen den Inhaber des festgestellten Plans, die...

• VerifZusAusfG § 21 Anspruch auf Schadensersatz (Law)

  ...k Deutschland, wie wenn der Schaden durch einen eigenen Bediensteten oder durch eine Handlung oder Unterlassung, für die die Bundesrepublik Deutschland verantwortlich ist, verursacht worden wäre. Inso...

• AbwV Anhang 21 Mälzereien (Law)

  ...kt, sowie aus indirekten Kühlsystemen und aus der Betriebswasseraufbereitung. B ...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 21 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...3 879,35 A 13 + Zulage...

• SeeStrO 1972 Regel 21 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...klicht" bedeutet ein weißes Licht, das so nahe wie möglich am Heck angebracht ist und das unbehindert über einen Horizontbogen von 135 Grad scheint, und zwar von recht achteraus 67,5 Grad nach je...

• RAG 21 § 2 Berlin-Klausel (Law)

  ...3 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes. ...

• EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)

  ...Kapitel III Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. II S. 885, 960) ist nicht meh...

• DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)

  ...Kennzeichnung ...

• PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)

  ...Kosten, den Stoffkosten gutzuschreiben.

• ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)

  ...3. die Erstaufforstung agrar- oder infrastrukturellen Zielen sowie den bundes- oder landesrechtlichen Vorschriften entspricht und landeskulturell unbedenklich ist, ...

• AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)

  ...keit unterblieben ist. (2) ... (3) Ist die Anerkennung eines Auslandsbonds, der bei einer Prüfstelle angemeldet worden war, durch rechtskräftige Entscheidung abgelehnt w...

• AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)

  ...kann, sind auf dem Verschluss nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 3 des Waffengesetzes zu kennzeichnen. Auf dem Lauf und der Trommel sind Angaben über den Hersteller und die Bezeichnung der Munition (§ ...

• BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)

  ...Kubikmeter Baumasse je Quadratmeter Grundstücksfläche im Sinne des § 19 Absatz 3 zulässig sind. (2) Die Baumasse ist nach den Außenmaßen der Gebäude vom Fußboden des untersten Vollgeschosses...

• BBergG § 21 Beteiligung an der Aufsuchung (Law)

  ...ken jedem Inhaber einer Erlaubnis zur Aufsuchung zu gewerblichen Zwecken und 2. den Inhalt einer Erlaubnis zur großräumigen ...

• ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)

  ...kt ihrer Verpflichtung in ein Arbeitsverhältnis in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert sind, ändert sich während der Verpflichtung die Zugehörigkeit zu dem Zweig der gesetzlichen Ren...

• BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)

  ...künftig wegfallend zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden. (2) Planstellen sind als künftig umzuwandeln zu bezeichnen, soweit s...

• ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  ...Kreuzungen eine ausreichende Sicherheit gegen Entgleisen gewährleistet ist. (3) Bei Rädern von Rollfahrzeugen darf der Durchmesser des Meßkreises auch kleiner sein als 532 mm. (4) ...