• KaffeeStV 2010 § 42 Haftung (Law)

  ...rlässigen Verletzung einer Pflicht nach den §§ 40 und 41 unrichtig oder unvollständig verarbeitet werden und dadurch Steuern verkürzt oder zu Unrecht steuerliche Vorteile erlangt werden, für die verkü...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 42 Gesamtergebnis (Law)

  ...3332 erreicht hat, um einen halben Rangpunkt, wenn die Anwärterin oder der Anwärter das SLP 2221 erreicht hat. Die Abschlussnote kann sich auf höchstens 15 Rangpunkte erhöhen. (4) Im Anschlu...

• PflSchG 2012 § 42 Zusatzstoffe (Law)

  ...3 genannten Behörden verbinden ihre Entscheidung mit einer schriftlichen Bewertung, die dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit vorzulegen ist. Verlangt das Bundesamt für Verbra...

• StVZO 2012 § 42 Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht (Law)

  ...3 500 kg betragen. Die Anhängelast bei Kraftfahrzeugen nach § 30a Absatz 3 und bei motorisierten Krankenfahrstühlen darf höchstens 50 Prozent der Leermasse des Fahrzeugs betragen. ...

• TabStV 2010 § 42 Zugaben (Law)

  Der Händler darf der Verbraucherin oder dem Verbraucher bei der Abgabe von Zigarren oder Zigarillos Zigarrenspitzen von geringem Wert dazugeben.

• SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

  ...rlehen nach § 37 Absatz 1 und Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkommen nach § 37a.

• RechVersV § 42 Aufwendungen für erfolgsabhängige und erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattungen für eigene Rechnung (Law)

  ...rluste aus der Abwicklung der aus dem vorhergehenden Geschäftsjahr übernommenen Rückstellungen; entsprechende Gewinne vermindern die Aufwendungen. ...

• OWiG 1968 § 42 Übernahme durch die Staatsanwaltschaft (Law)

  ...rlaß des Bußgeldbescheides die Verfolgung der Ordnungswidrigkeit übernehmen, wenn sie eine Straftat verfolgt, die mit der Ordnungswidrigkeit zusammenhängt. Zwischen einer Straftat und einer Ordnungswi...

• ViehVerkV 2007 § 42 Bestandsregister (Law)

  ...3, 4b und 5b des Bestandsregisters nach Anlage 12 wird auch dadurch erfüllt, dass 1. die erforderlichen Angaben aus anderen Unterlagen hervorg...

• WHG 2009 § 42 Behördliche Entscheidungen zur Gewässerunterhaltung (Law)

  ...39 erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen sowie die Pflichten nach § 41 Absatz 1 bis 3 näher festlegen, 2. anordnen, dass Unterhaltungsmaßnah...

• TierImpfStV 2006 § 42 Abgabeverbote (Law)

  ...3) Es ist verboten, Mittel abzugeben, deren Datum des Verfalls abgelaufen ist. (4) Die Abgabe eines Mittels durch einen Tierarzt an einen Tierhalter oder an eine von diesem beau...

• AVAG 2001 § 42 Abweichungen von § 24 (Law)

  ...rlandesgerichts die Vollstreckungsklausel erteilt hat, ist abweichend von § 24 Absatz 1 auf Antrag des Berechtigten nur im Rahmen einer gerichtlichen Anordnung nach § 40 oder § 22 Absatz 2 und 3 fortz...

• BauWiAusbV 1999 § 42 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...30 vom Hundert, 3. ...

• BDSG 1990 § 42 Datenschutzbeauftragter der Deutschen Welle (Law)

  ...3) Jedermann kann sich entsprechend § 21 Satz 1 an den Beauftragten für den Datenschutz wenden. (4) Der Beauftragte für den Datenschutz erstattet den Organen der Deutschen Welle alle zwei Ja...

• BioSt-NachV § 42 Anerkannte Zertifizierungsstellen (Law)

  ...3 Absatz 1 oder § 60 Absatz 1 anerkannt sind, 2. Zertifizierungsstellen nach § 56 und 3. ...

• FahrlG § 42 Abgleich der Daten mit dem Fahreignungsregister (Law)

  ...rlehrer betreffen. (2) Die nach Absatz 1 ermittelten auf Fahrlehrer bezogenen Daten aus dem Fahreignungsregister teilt das Amt den zuständigen Erlaubnisbehörden mit. Hierbei werden die Perso...

• MarkenV 2004 § 42 Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse (Law)

  Für den Antrag auf Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse nach § 54 Abs. 1 des Markengesetzes gilt § 41 entsprechend.

• LAP-gDVerfSchV § 42 Wiederholung (Law)

  ...rlängert.

• LAP-gehDAAV 2004 § 42 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...rlicher Eignung verlangt werden. Hinsichtlich der sonstigen Eignung, insbesondere der beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten, gilt uneingeschränkt das Leistungsprinzip im Wettbewerb mit anderen nichtb...

• LAP-htVerwDV § 42 Prüfungsfächer, Prüfungszeiten (Law)

  ...3. Wasserstraßen/Wasserwirtschaft   1 1/4 ...