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LogAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)
...3. folgenden Fachprüfern: a) einem an der Schule unterrichtenden Arz...
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PelzVAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Pflegen und Instandhalten der Arbeitsgeräte, Maschinen, Werkzeuge und Einrichtung; 4. Anne...
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PharmRefPrV § 3 Qualifikationsbereiche (Law)
...3. Arzneimittelrecht, Gesundheitsmanagement und -ökonomie, 4. Kommunikation, Pharmamarkt, Pha...
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StBDV § 3 (Law)
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TÄHAV § 3 Betriebsräume (Law)
...3) Betriebsräume dürfen zu praxisfremden Zwecken nicht verwendet werden.
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ZPOEG § 3 (Law)
...streitigkeiten Anwendung, welche vor die ordentlichen Gerichte gehören. (2) Insoweit die Gerichtsbarkeit in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, für welche besondere Gerichte zugelassen sind, ...
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WpHG § 3 (Law)
(weggefallen)
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WWSUG § 3 (Law)
Beim Tod eines Versicherten wird Sterbegeld nach § 58 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch auch dann gezahlt, wenn der Verstorbene am 1. Januar 1989 in der Sozialversicherung der Deutschen Demokratisch...
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RheinLotsO § 3 (Law)
...Strecke von einem Lotsen (Lehrlotsen) als Lotsengehilfe ausgebildet worden ist und sich mit Erfolg einer Lotsenprüfung unterzogen hat, falls nicht Tatsachen vorliegen, die die Entziehung des Patents n...
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NOKBefAbgV § 3 (Law)
(1) Die Zahlungspflicht für die Befahrungsabgaben entsteht mit dem Antritt der Reise durch den Nord-Ostsee-Kanal. (2) Die Befahrungsabgaben werden mit Rechnungserteilung fällig. Sie sind vom...
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ODV § 3 Hersteller (Law)
...36/EG (ABl. L 165 vom 30.6.2010, S. 1). Er darf die Pi-Kennzeichnung gemäß § 13 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 15 der Richtlinie 2010/35/EU nicht anbringen, wenn die Voraussetzungen nach Satz 1 ga...
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PapKuVerarbIndMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...3) Die Berufspraxis nach den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben eines Geprüften Industriemeisters/einer Geprüften Industriemeisterin – Fachrichtung Papier- und Kunststoffverarbei...
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RVO § 3 (Law)
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SaatV § 3 Anerkennungsstelle (Law)
...3) Der Antrag auf Anerkennung von Saatgut im Falle des § 10 Abs. 1 des Saatgutverkehrsgesetzes ist bei der Anerkennungsstelle zu stellen, in deren Bereich das Saatgut lagert.
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SCEAG § 3 Eintragung (Law)
Die Europäische Genossenschaft wird entsprechend den für Aktiengesellschaften geltenden Vorschriften in das Genossenschaftsregister eingetragen. Der Anmeldung zur Eintragung ist zusätzlich die Beschei...
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VerkStatG § 3 Schifffahrtsstatistik (Law)
...3. für die eingeladenen oder ausgeladenen sowie im Durchgangsverkehr beförderten Güter und Ladungseinheiten: a)...
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VerschG § 3 (Law)
...strichen sind. (2) Vor dem Ende des Jahres, in dem der Verschollene das fünfundzwanzigste Lebensjahr vollendet hätte, darf er nach Absatz 1 nicht für tot erklärt werden.
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WOSprAuG § 3 Wahlausschreiben (Law)
...3. daß nur leitende Angestellte wählen oder gewählt werden können, die in die Wählerliste eingetragen sind und daß Einsprüche gegen die Wählerliste (§ 4 Abs. 1) nur vor ...
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TierSeuchSchBMV § 3 Bescheinigungen (Law)
(1) Bescheinigungen nach dieser Verordnung müssen der zuständigen Behörde im Original oder im Falle des § 30 Abs. 1 Satz 1 in beglaubigter Kopie vorgelegt werden und in deutscher Sprache ausgestellt o...
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VServiceAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3 Datenschutz und Datensicherheit; 3. Marketing; ...